Wir sind es gewohnt, die Probleme Europas in einem rein finanziellen Zusammenhang zu betrachten. Das ist ein Fehler, denn dabei werden die eigentlichen Gründe übersehen, warum die EU scheitern und die nächste Finanzkrise nicht überleben wird.
Finanzkrisen überstehen wir in der Regel dank des erfolgreichen Handelns der Zentralbanken als Kreditgeber der letzten Instanz. Die Ursprünge und die Konstruktion sowohl des Euro als auch der EU selbst könnten jedoch dazu führen, dass die nächste Finanzkrise in den kommenden Monaten beginnt und die Möglichkeiten der EZB übersteigt, das System zu retten.
Man sollte sich daran erinnern, dass die Europäische Union ursprünglich eine Schöpfung der amerikanischen Außenpolitik der Nachkriegszeit war. Vorrangig ging es darum, einen Puffer gegen den Vormarsch des sowjetischen Kommunismus zu schaffen, und zu diesem Zweck wurden drei Elemente der Europapolitik etabliert. Erstens gab es den Marshallplan, der ab 1948 Mittel für den Wiederaufbau der europäischen Infrastruktur bereitstellte. Darauf folgte 1949 die Gründung der NATO, die amerikanischen und britischen Truppen dauerhafte Stützpunkte in Deutschland sicherte. Und schließlich wurde mit dem American Committee on United Europe eine von der CIA finanzierte Organisation gegründet, um die politische Einigung Europas verdeckt zu fördern.
Es handelte sich daher keineswegs um eine natürliche europäische Entwicklung. In den Nachkriegsjahren wurde jedoch der Gedanke einer politischen Union, zunächst in Form der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, mit dem Vertrag von Paris 1951 Wirklichkeit, mit sechs Gründungsmitgliedern: Frankreich, Westdeutschland, Belgien, Luxemburg und Italien. Die EGKS entwickelte sich zur heutigen EU mit weiteren einundzwanzig Mitgliedstaaten, das Vereinigte Königreich nicht eingerechnet, das sich nun zum Austritt entschieden hat.
Da die ursprünglichen Gründerstaaten ihre nationalen Eigenheiten bewahren, gleicht die EU einem politischen Sammelsurium, einem zusammengebauten Möbelstück, dessen Einzelteile jeweils ihren ursprünglichen Charakter behalten. Nach fünfundsechzig Jahren ist ein Franzose noch immer ein überzeugter französischer Nationalist. Die Deutschen sind typisch deutsch, und die Italiener bleiben entzückend italienisch. Belgien wird häufig als Nicht-Land bezeichnet und ist nach wie vor zwischen Wallonen und Flamen gespalten. Als Organisation fehlt der EU eine nationale Identität und damit auch der politische Zusammenhalt.
Deshalb muss sich die Europäische Kommission in Brüssel große Mühe geben, sich Geltung zu verschaffen. Sie hat jedoch ein unüberwindbares Problem: Ihr fehlt die demokratische Autorität. Das EU-Parlament wurde von vornherein zahnlos angelegt, weshalb es nur die Unwissenden täuscht. Da die Macht weiterhin bei einem kleinen Kreis von Nationalstaaten liegt, zollen die nationalen Machthaber der Brüsseler Bürokratie kaum mehr als Lippenbekenntnisse.
Das Verhältnis zwischen den nationalen Regierungschefs und der Europäischen Kommission war bewusst langfristig angelegt: Der Verlust an Souveränität dient dazu, die übrigen EU-Mitglieder schrittweise der deutsch-französischen Linie unterzuordnen. Die treibende Logik bestand darin, den europäischen Raum zu einer geschützten Handelszone im gemeinsamen deutsch-französischen Interesse zu machen und ihn vor freien Märkten zu schützen. Es war nicht leicht, den notwendigen Kompromiss zu finden. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Frankreich in Bezug auf die eigene Kultur stark protektionistisch und beharrt darauf, dass Franzosen nur französische Waren kaufen. Deutschlands Erfolg beruhte auf dem Sparen, das Industrieinvestitionen förderte und zu starken Exporten führte. Diese beiden Nachbarländer mit gemeinsamer Grenze hatten und haben sehr unterschiedliche Werte, doch es gelang ihnen, die Europäische Zentralbank und den Euro zu konzipieren und zu schaffen. In Deutschland unterlagen die Verfechter einer soliden Währung in der Bundesbank den Interessen der Industrie, die von einer schwächeren Währung profitieren wollte. Das entsprach tatsächlich den politischen Präferenzen des Landes, und es war die politische Klasse, die das Verhältnis zu Frankreich steuerte. In Frankreich setzten sich die Integrationisten, wiederum Politiker, gegen die Industriellen durch, die ihre Heimatmärkte vor deutscher Konkurrenz abschirmen wollten.
Als eine gemeinsame Währung erstmals zur Sprache kam, wurden zwei künftige Probleme außer Acht gelassen. Das erste war die Frage, wie sich die anderen Länder, die dem Euro beitraten, an den Verlust ihrer nationalen Währungen anpassen würden, das zweite, wie sich das Vereinigte Königreich mit seiner angelsächsischen, marktorientierten Kultur an ein stärker europäisches Modell anpassen würde. Es dauerte nicht lange, bis die zweite Frage direkt aufbrach: Im September 1992 schied das Pfund Sterling aus dem Wechselkursmechanismus, dem Vorläufer des Euro, aus.
Der Euro kam schließlich um die Jahrhundertwende zur Welt. Der deutsch-französische Kompromiss führte dazu, dass mit Jean-Claude Trichet ein Franzose zum zweiten Präsidenten der EZB ernannt wurde. Alles schien gut, denn die Abschaffung der nationalen Währungen und die allmähliche Akzeptanz des Euro bedeuteten, dass die Länder der Eurozone sich in Euro günstiger verschulden konnten, als es ihnen in ihren eigenen nationalen Währungen je möglich gewesen wäre.
Das Anleiherisiko wurde an deutschen Bundesanleihen gemessen, die traditionell die niedrigste Rendite in Europa boten. Es dauerte nicht lange, bis der Spread zwischen Bundesanleihen und den übrigen Schuldtiteln der Eurozone allgemein als Gewinnchance angesehen wurde, statt als Ausdruck des relativen Risikos. Europäische Banken, Versicherungen und Pensionsfonds profitierten allesamt von den kräftig steigenden Kursen der von peripheren EU-Mitgliedern ausgegebenen Anleihen und investierten entsprechend. Diese Schuldner wiederum waren nur zu gern bereit, die Nachfrage zu bedienen, und gaben unter Verstoß gegen den Vertrag von Maastricht enorme Schuldenmengen aus. Auch die Bankkredite weiteten sich aus, sodass das Bankensystem stark gehebelt war.
Der Kontrollmechanismus für diesen explosionsartigen Anstieg der Verschuldung sollte der Stabilitäts- und Wachstumspakt sein, der 1993 in Maastricht vereinbart wurde. Er legte fünf Regeln fest, von denen zwei für uns von Bedeutung sind. Die Mitgliedstaaten waren verpflichtet, ihre nationalen Haushaltsdefizite auf höchstens 3 % des BIP zu begrenzen, und die Staatsverschuldung war auf 60 % des BIP beschränkt. Weder Deutschland noch Frankreich erfüllten das Schuldenkriterium, ohne ihre nationalen Rechnungen zu frisieren, und der einzige Grund, weshalb die Defizite im Rahmen des Pakts lagen, war eine Mischung aus zweifelhafter Buchführung und einem glücklichen Zeitpunkt im Konjunkturzyklus. Der Kontrollmechanismus wurde nie durchgesetzt.
Von Anfang an fühlte sich also keine Nation der neuen Währung gegenüber verantwortlich. Die Regeln wurden missachtet, und der Euro wurde für alle Mitgliedsregierungen zu einer Futterkrippe, was durch das Scheitern Griechenlands spektakulär ins öffentliche Bewusstsein rückte.
Das Bankensystem der Eurozone, zu dem die nationalen Zentralbanken und die EZB gehören und das durch ein bizarres Zahlungsverkehrssystem namens TARGET verbunden ist, wurde für die Mitgliedstaaten zum Mittel, deutsche Waren auf Kredit zu kaufen. Sehr gut für Deutschland, könnte man sagen, doch das Problem war, dass der Kredit von Deutschland selbst bereitgestellt wurde. Das ist dasselbe, als würde man dem Käufer des eigenen Unternehmens in einem manipulierten Geschäft das Geld leihen. Dieser Konstruktionsfehler des Systems ist nun ein grollender Vulkan, der jederzeit ausbrechen kann.
Die Deutschen wollen ihr Geld zurück oder es zumindest nicht abschreiben. Die Schuldner können nicht zahlen und müssen sich noch mehr Geld leihen, nur um zu überleben. Keine der beiden Seiten möchte der Realität ins Auge sehen. Es begann mit Irland, dann folgten Zypern, Griechenland und Portugal. Dies sind die kleineren Schuldnerländer, die Deutschland unter der Führung seines Finanzministers Wolfgang Schäuble in die Unterwerfung als Schuldner gezwungen hat und die inzwischen wirtschaftliche Zombies sind. Das eigentliche Problem betrifft Italien, das ebenfalls scheitert und dessen Schuldenquote im Verhältnis zum BIP auf über 133 % geschätzt wird und weiter steigt. Wenn Italien fällt, werden Spanien und Frankreich folgen. Diese großen Schuldner kann Herr Schäuble nicht so leicht auf Linie bringen, denn in diesem Stadium geriete das gesamte Bankensystem der Eurozone in ernste Schwierigkeiten, ebenso die deutsche Regierung selbst. Auch den deutschen Sparern wird zunehmend bewusst, dass sie die Rechnung begleichen werden.
Die erste Verteidigungslinie wird wie immer darin bestehen, dass die EZB als Kreditgeber letzter Instanz die Banken über Wasser hält. Das kann sie nur, indem sie den Druck von Euro beschleunigt und die Schuldenmärkte der Eurozone monopolisiert. Ob und wie lange die EZB die Währung halten kann, wenn sie alle diese Verbindlichkeiten in ihrer eigenen Bilanz trägt, bleibt abzuwarten.
Im Moment steht der Euro wie ein Goliath da, scheinbar unbesiegbar. Er steht für das marktwirtschaftsfeindliche europäische Establishment, das bislang niemand herauszufordern gewagt hat. Dies ist sicherlich der eigentliche Grund dafür, dass die EZB negative Zinssätze durchsetzen und damit durchkommen kann. Doch es zeigen sich ernsthafte Risse. Zuerst kam der Brexit, dem wahrscheinlich weitere kleinere Staaten folgen werden, die austreten wollen. Die italienische Bankenkrise dürfte sich beinahe sicher bald zuspitzen, und auch das italienische Verfassungsreferendum im nächsten Monat ist eine wichtige Hürde, die genommen werden muss. Die Politiker befinden sich im Panikmodus und beteuern, es sei nichts in Ordnung zu bringen, was sich nicht durch mehr Integration und eine neue Armee heilen ließe.
Unterdessen untergraben die anmaßende Haltung der Europäischen Kommission und die Flüchtlingskrise die öffentliche Unterstützung für den Status quo. Angela Merkel, die bislang als unangreifbar galt, hat in Deutschland den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Marine Le Pen, die Vorsitzende des Front National, die einen Austritt Frankreichs aus der EU will, führte zuletzt die Umfragen für die im nächsten Jahr anstehende Wahl des französischen Präsidenten an. Die starken Männer Europas sind in der Defensive. Alle Elemente für einen gewaltigen politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch sind nun vorhanden. Ob er der Auslöser externer Ereignisse sein wird oder selbst von ihnen ausgelöst wird, bleibt abzuwarten. So oder so scheint der Zeitplan der Krise der Eurozone nun in Monaten bemessen zu sein.
Die Marktwirkung dürfte neben einem schweren Schock für alle Märkte zweifacher Art sein. Erstens werden internationale Kapitalströme den Euro zugunsten des Dollars abstoßen. Angesichts der Gewichtung des Euro im Dollar-Index wird dies für alle Devisenmärkte eine erhebliche Störung bedeuten. Zweitens werden Einwohner der Eurozone mit Bankguthaben zunehmend Zuflucht in physischem Gold suchen, sobald sich Anzeichen für den bevorstehenden Zusammenbruch ihrer Währung zeigen, weil es für sie keine andere Möglichkeit gibt.
Wie man es auch betrachtet, es fällt zunehmend schwer, ein anderes Ergebnis als den vollständigen Zusammenbruch dieses schlecht fundierten politischen Konstrukts zu akzeptieren, das ursprünglich im Interesse der USA von einer von der CIA finanzierten Organisation gefördert wurde. Der Euro, der von politischem Zusammenhalt statt von ursprünglicher Marktnachfrage abhängt, wird schlicht und ziemlich rasch aufhören, Geld zu sein.
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