Die Präsidentschaftswahl in Amerika aus der Ferne zu beobachten, ist für Ausländer eine merkwürdige Erfahrung gewesen.
Der nächste Präsident wird der De-facto-Herrscher der fortgeschrittenen Nationen sein, von ihnen nicht gewählt, aber ihren weitreichenden strategischen Anweisungen unterworfen. Einerseits sehen wir eine Kandidatin des Establishments, der kriminelles Verhalten vorgeworfen wird, und andererseits einen Kandidaten gegen das Establishment, der ungeheuerliche Versprechen gemacht hat, um die republikanische Nominierung zu erhalten.
Es ist jedoch allein Sache der amerikanischen Wähler und des Wahlmännergremiums (Electoral College). Die Wahl der Wähler scheint sich auf die Entscheidung für das Establishment oder dessen Ablehnung zu beschränken, auf seine Erzvertreterin oder seinen Erzfeind. Das Electoral College kommt später.
In den vergangenen Jahren ist unzufriedenen Amerikanern offensichtlich geworden, dass ihre Regierung nicht mehr der Diener des Volkes ist. Stattdessen sind die Menschen zu Dienern der Regierung geworden und werden sogar als ihr Eigentum betrachtet. Das Establishment der Wall Street hat floriert, während gewöhnliche Unternehmen und Bürger der Main Street verloren haben. Normale Menschen werden besteuert, und der Staat scheint nichts für sie zu tun. Es ist ein Spannungsverhältnis zwischen Wählern und Gewählten, das so alt ist wie die Demokratie und nur von einem weniger interventionistischen Establishment bezwungen wurde, das entschlossen war, die Ausgaben zu kontrollieren und Interessengruppen nicht das Blaue vom Himmel zu versprechen. Dieses Pflichtgefühl gegenüber der Allgemeinheit, das Politiker früher antrieb, scheint heute zu fehlen, bis dahin, dass Politiker, die an öffentliche Pflicht glauben, als naiv abgestempelt werden.
Der Kunst der Politik liegt ein angelsächsischer Verhaltenskodex zugrunde. „Manners maketh man“ („Manieren machen den Menschen“) war seit dem frühen fünfzehnten Jahrhundert der Leitspruch, der privilegierten Schuljungen eingetrichtert wurde, die später Großbritanniens Führungspersonen werden sollten. Amerika erbte bei der Unabhängigkeit dasselbe Ethos und lebte im Allgemeinen bis in jüngere Zeit danach. In einer angelsächsischen Demokratie unterliegen die Führer eines Landes ebenso dem Gesetz wie gewöhnliche Menschen, und man erwartet von ihnen, dass sie sich entsprechend verhalten. Verhaltenskodizes sind die notwendige zivilisierende Kraft im Gerangel der Politik.
Dieser Punkt scheint dem Lager von Frau Clinton völlig entgangen zu sein. Ihr werden verschiedene Gesetzesverstöße vorgeworfen, die zutreffen können oder auch nicht. Wenn jedoch ein Fall vom inländischen Nachrichtendienst wieder aufgerollt wird, weil weitere, möglicherweise belastende Beweise vorliegen, hätte man von einem Demokraten früherer Zeiten erwartet, dass er Urteilsvermögen zeigt und persönlichen Ehrgeiz zurückstellt. Stattdessen hat sich Frau Clinton dafür entschieden, es auszusitzen und zu bluffen.
Indem sie private E-Mail-Server unter Missachtung der Sicherheitsvorschriften nutzte, hat sie eine Straftat begangen. Das ist unbestreitbar. Ob dies von Bedeutung ist, wird sich durch die Ermittlungen des FBI zeigen. Indem sie weiterkämpft, riskiert sie, gegen den allgemeinen Kodex vernünftigen Verhaltens zu verstoßen. Sie scheint sich zudem in eine Schwesternschaft des Feminismus zurückgezogen zu haben. Das ist für die Frau, die Präsidentin werden möchte, vielleicht verständlich, kommt aber einem impliziten Vorwurf des Chauvinismus gegenüber gemäßigten männlichen Wählern gleich. Die Kombination dieser beiden Umstände könnte sie leicht die Unterstützung der Mehrheit der Öffentlichkeit kosten. Und falls sie diese Botschaft noch nicht verstanden hat: Offenbar lässt sogar das Establishment, das sie zu vertreten sucht, sie zu diesem späten Zeitpunkt zugunsten von Donald Trump fallen. Das sind die Rauchzeichen aus dem FBI.
Die Unterstützung des Establishments für Mrs Clinton scheint so schnell zu schmelzen wie ein Hagelkorn auf heißem Asphalt. Die Medien, die ihre Meldungen gewohnheitsmäßig ohne viel weiteres Nachdenken aus dem Büro Clinton beziehen, haben dies noch nicht begriffen. Sie übergehen unerklärlicherweise die Rechtswidrigkeit der mutmaßlichen Handlungen von Mrs Clinton, sind aber bereit, Mr Trump für seine Haltung gegenüber Frauen zu verurteilen, die er offenbar schon lange vor einer möglichen Kandidatur für ein öffentliches Amt hatte. Es war ein schmutziger, von Propaganda geprägter, fesselnder Kampf. Um politische Schlachten wie diese zu gewinnen, muss Schmutz ausgegraben und verteilt werden, und beide Seiten schwingen große Spaten. Die Empörung über die mutmaßlichen Techtelmechtel von „The Donald“ vor vielen Jahren hat sogar republikanische Kongressabgeordnete vor Entsetzen in Ohnmacht fallen lassen und damit ihre offenkundige Naivität in Bezug auf Politik und weltlichere Dinge offenbart.
Die Rolle des FBI
James Comey, der FBI-Direktor, der knapp zwei Wochen vor der Wahl die Bombe platzen ließ, er werde den Fall gegen Mrs Clinton wieder aufnehmen, gibt an, lediglich pflichtgemäß aufgrund der ihm vorgelegten Informationen zu handeln. Es kursieren Berichte, er sei von seinen Untergebenen unter Druck gesetzt worden, die entsetzt darüber waren, dass er den ursprünglichen Fall eingestellt hatte. Tatsächlich spielt häufig Behördenpolitik eine Rolle, und bei den Sicherheitsdiensten steht zudem fast immer eine höhere Agenda dahinter.
Es erscheint daher wahrscheinlich, dass das Geheimdienst-Establishment, bestehend aus FBI und CIA, eine Haltung dazu eingenommen hat, wen es als Präsidenten wünscht. Wenn dem so ist, scheint die Entscheidung, Mrs Clinton zu torpedieren, sehr spät gefallen zu sein. Und um das Ganze zu besiegeln, hat das FBI auch beschlossen, Einzelheiten seiner Untersuchung der Clinton Foundation aus dem Jahr 2001 sowie der Begnadigung des flüchtigen Finanziers Marc Rich durch Präsident Clinton freizugeben. Das Establishment verbreitet nun Schmutz, und der Kurswechsel gegen Mrs Clinton scheint gezielt, eindeutig und fortdauernd zu sein.
Mr Trump ist nun also der bevorzugte Kandidat, derjenige, dem das Establishment am besten entgegenkommen wird. Zudem zeigt eine reifliche Betrachtung, dass Mr Trump kein Dummkopf ist; er hat nur törichte Dinge gesagt, um Stimmen zu gewinnen. Es ist daher eine vernünftige Wette, dass er ebenso bestrebt sein wird, gute Arbeitsbeziehungen zu den wichtigen Staatsbehörden aufzubauen, wie diese zu ihm.
Der Beweis oder Gegenbeweis für Mr Trumps politischen Verstand dürfte in den kommenden Tagen deutlicher werden. Wenn er von seiner früheren extremen Rhetorik abrückt und in den meisten Fragen eine gemäßigtere Linie einschlägt, können wir sagen, dass er versteht, dass er mit dem Establishment zusammenarbeiten muss. Und wenn die Umfragen in der letzten Woche weiter zu seinen Gunsten ausschlagen, wie es nun wahrscheinlich erscheint, wäre ihm anzuraten, seine zerstörten Brücken zu verärgerten Republikanern im Wahlmännergremium wieder aufzubauen und die gemäßigteren Demokraten zu beruhigen, um genügend Unterstützung für eine absolute Mehrheit zu gewinnen. Falls das Establishment, wie wir annehmen, nun Mr Trump unterstützt, könnte es zudem seinen Einfluss auf das Wahlmännergremium geltend machen, das den nächsten Präsidenten tatsächlich wählt. Es wird trotz des offenkundigen Untergangs der Clinton-Dynastie weiterhin knapp bleiben, aber es ist machbar. Demokraten, die geschlossen hinter ihrer Kandidatin stehen werden, machen schätzungsweise etwa 40 % des Wahlmännergremiums aus; der Rest sind Republikaner oder theoretisch überzeugbar. Die übrige Welt wird die letzte Woche des Präsidentschaftsrennens mit wachsendem Interesse verfolgen und dies auch tun, während die Angelegenheit das Wahlmännergremium durchläuft. Zuerst der Brexit, nun dies. Was kommt als Nächstes? Immerhin hat der Brexit nicht die angedrohten wirtschaftlichen Folgen gebracht. Und wenn Mr Trump Präsident wird, überlebt das Establishment vielleicht und passt sich an. Das Verwerfen des Alten zugunsten von etwas Neuem könnte sich am Ende also doch nicht als so schlecht erweisen.
Ein weiterer Vorteil eines Siegs von Trump ist, dass die antirussische Rhetorik nachlassen dürfte und sich damit die Aussichten auf internationalen Frieden verbessern. Dass Mr Trump eine widerwillige Bewunderung für Mr Putin geäußert hat, deutet darauf hin, dass beide unter besseren Bedingungen zusammenarbeiten können als Mr Putin mit Mrs Clinton, die ihn während ihres Wahlkampfs dämonisiert hat. Die Vorteile einer Beziehung zwischen Trump und Putin sollten jedoch nicht übertrieben werden, denn die geopolitische Strategie ist überwiegend Sache hochrangiger Vertreter der CIA und des Verteidigungsministeriums.
Abschließend zeichnet sich ab, dass das für das Establishment und möglicherweise auch für die amerikanischen Wähler schlechteste Ergebnis darin bestünde, dass Frau Clinton die erforderlichen Stimmen im Wahlmännergremium erhält. Herr Trump hat klugerweise offengelassen, dass er das Ergebnis nicht zwangsläufig akzeptieren wird, falls es knapp ausfällt. Es wird jedoch zunehmend wahrscheinlich, dass Frau Clintons unverhohlener Ehrgeiz, ihr offener Feminismus und ihre offenkundige Annahme, über dem Gesetz zu stehen, ihr zum Verhängnis werden.
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