Trumps Blitztour durch Europa

Heute Abend (Donnerstag) kommt Präsident Trump zu einem mit Spannung erwarteten Besuch nach Großbritannien. Die politische Lage in Washington unterscheidet sich stark von der beim letzten Besuch von Frau May. In Washington scheint Präsident Trump den „Deep State“ erfolgreich unter seine Kontrolle gebracht und gezähmt zu haben, während in London das britische Establishment gezeigt hat, dass es die gewählten Volksvertreter des Landes weiterhin kontrolliert, trotz des klaren Auftrags der Wähler im Brexit-Referendum, die EU zu verlassen.

Nur sehr wenige Menschen, zumindest in Großbritannien, begreifen das Ausmaß des Wandels, den Präsident Trump eingeleitet hat, indem er die alte, etablierte Ordnung zerreißt. Es ist eine Ordnung, die Amerika nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet hat. Amerika ging aus dem Krieg in Europa weniger geschwächt hervor als die anderen Kriegsparteien, und es hatte zudem Japan durch Bombardierung zur Kapitulation gezwungen. Anschließend übernahm es die Führung bei der Gestaltung und Kontrolle der neuen Weltordnung der Nachkriegszeit, schuf das Währungssystem mit dem Dollar im Zentrum und lenkte die neuen Institutionen, die im Gefolge von Bretton Woods entstanden. Dies verschaffte amerikanischen Banken und multinationalen Konzernen einen unschätzbaren wirtschaftlichen Vorteil, und Washington festigte seine politische Vormachtstellung über die freie Welt.

Großbritannien zog sich nach dem Krieg in einen ausgeprägten Sozialismus zurück, verstaatlichte Industrien und führte Devisenkontrollen ein.^[i] Damit hinterließ Großbritannien im globalen Bank- und Handelsgeschäft der Nachkriegszeit ein Vakuum, das die Amerikaner füllen konnten. Durch Misswirtschaft und die Einführung erdrückender persönlicher Steuern führte Großbritannien dann selbst einen weiteren Niedergang herbei. Die Voraussetzungen dafür, dass die angelsächsische Vorherrschaft über die freie Welt von London nach Washington wanderte, wurden Washington auf dem Silbertablett serviert.

Washington ergriff die Gelegenheit mit beiden Händen. 1948 war die CIA maßgeblich an der Gründung des American Committee on United Europe (ACUE) beteiligt, das von Allen Welsh Dulles und General William J. Donovan geleitet wurde. Der Zweck des ACUE bestand darin, Gruppen, die sich für die europäische Einheit einsetzten, zu finanzieren und zu ermutigen, wodurch Amerika faktisch die Kontrolle über den europäischen Integrationsprozess erhielt. Ein Jahr später wurde die NATO gegründet (wiederum mit den Generälen Eisenhower und Donovan als führenden Köpfen), deren Ziel es war, Deutschland in ein integriertes Europa einzubinden und die Sowjets herauszuhalten.

Dies ist die alte Ordnung, die Präsident Trump verändern oder zerstören will. Er sieht nicht ein, warum Amerika sie weiterhin bezahlen sollte. Er glaubt, dass siebzig Jahre Verteidigungssubventionen die Europäer zu undankbaren Trittbrettfahrern gemacht haben, auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler. Für die europäische politische Korrektheit, die den sozialistischen Strömungen an Amerikas Ost- und Westküste ähnelt, hat er nichts übrig.

Er sieht eine neue Weltordnung entstehen, die von China dominiert wird, mit dem er versucht, die künftigen Handelsbeziehungen zugunsten Amerikas zu gestalten. Er glaubt, mit Russland Vereinbarungen über den Nahen Osten schließen zu können, also mit Russland eher partnerschaftlich als als Gegner zusammenzuarbeiten. Was die EU betrifft, so genießt diese Institution weder seinen Respekt noch seine Unterstützung. Auch die NATO in ihrer jetzigen Form, die rund 700 Mrd. US-Dollar amerikanischen Geldes verschlingt, unterstützt er nicht mit großem Eifer. Entweder die europäischen Staaten übernehmen einen größeren Anteil an ihrer eigenen Verteidigung, oder die NATO wird möglicherweise aufgelöst.

Trumps Blitztour durch Europa, mit gerade genug Zeit, um die Queen in Windsor zu treffen und vielleicht ein paar Runden Golf auf seinen Golfplätzen in Schottland zu spielen, versetzt ganz Europa in Aufregung. Er begann mit einem zweitägigen NATO-Treffen in Brüssel und ermahnte sogleich „Mutti“ Merkel, zu wenig für die NATO auszugeben, während sie zugleich das Geld findet, in Russlands Pipeline Nord Stream II zu investieren. Für Trump geht es bei seinem Treffen mit Wladimir Putin in Helsinki am Ende seiner Reise um die Zukunft, während EU und NATO für die Vergangenheit stehen.

Fast beiläufig wirkt es, dass er morgen Theresa May treffen wird. Die britische Premierministerin muss, zumindest in den Augen von Präsident Trump, schwach erscheinen, weil sie sich gegenüber der EU nicht behaupten kann. Er hat deutlich gemacht, dass er die EU für nicht zweckmäßig und kaum mehr als einen Handelsschutzclub hält. Frau May hat es versäumt, die Brexit-Chance gegenüber den verachteten europäischen Trittbrettfahrern zu nutzen. Alles deutet darauf hin, dass Trump sich nicht besonders bemühen wird, die Haltung des britischen Establishments zum Handel zu unterstützen, die beim Treffen auf Chequers am vergangenen Freitag offenbar als Sieger hervorgegangen ist. Man wäre zu gern Mäuschen bei dem Treffen zwischen Trump und May, zwischen neuer und alter Ordnung, Washington und Westminster.

Brexit-Qualen

Die Sitzung vergangene Woche in Chequers wurde mit einer geradezu erstaunlichen Missachtung der Meinungen der Brexit-befürwortenden Minister geführt. Sie wurden vor der Sitzung darüber informiert, dass jeder von ihnen, der es wagen sollte, wegen des bevorstehenden Vorschlags zurückzutreten, ab diesem Moment seine ministeriellen Privilegien verlieren und sich ein Taxi rufen müsste, um nach Hause zu kommen. Mobiltelefone und iPads müssten beim Sicherheitsdienst abgegeben werden. Alle Regierungsmitglieder wurden angewiesen, die politische Linie mitzutragen, und Abweichungen davon würden nicht geduldet.

Es war ein abgekartetes Spiel, und es überrascht kaum, dass kurz nach dem Ende der Sitzung in Chequers die Intrigen begannen. David Davis ging als Erster. Seine Verhandlungsposition war vom Premierminister und ihrem nicht gewählten Europaberater Olly Robbins, die über seinen Kopf hinweg verhandelten, ständig untergraben worden. Mit ihm ging sein Ministerkollege Steve Baker. Baker hatte, vielleicht mehr als jeder andere, die Unterstützung für den Brexit unter den konservativen Abgeordneten vor dem Brexit-Referendum organisiert.

Der zweite Kabinettsminister, der ging, war Boris Johnson. Johnson ist wichtig, weil er vor dem Referendum das öffentliche Gesicht des Brexit war. Er ist bei den konservativen Parteimitgliedern an der Basis in den Wahlkreisen beliebt, in der Parlamentsfraktion vielleicht weniger fest verankert, doch das könnte sich seit seiner Ernennung zum Außenminister etwas geändert haben. Er ist zweifellos ein gewiefter Akteur, mehrsprachig und wird beständig unterschätzt, was in der Politik von Wert ist. Er verfügt über hervorragende kommunikative Fähigkeiten, die er als Redaktionsjournalist geschärft hat.

Wichtig ist, und das haben die Befürworter des Verbleibs nicht: Er hat ein brauchbares Verständnis der freien Marktwirtschaft. Am 15. September 2017 veröffentlichte er seine Brexit-Vision im Daily Telegraph. Darin machte er folgenden Verweis:

„Was wir nicht wissen können – wie der große französische Ökonom Bastiat im 19.^Jahrhundert feststellte –, sind die unsichtbaren Opportunitätskosten der Art und Weise, wie sich die britische Wirtschaftsstruktur in den vergangenen viereinhalb Jahrzehnten an die EU angepasst hat, sowie die produktiven Wege, auf denen sie sich nun entwickeln könnte.“^[ii]

Dieser eine Verweis auf Frédéric Bastiat belegt seine marktwirtschaftliche Gesinnung zu einer Zeit, in der es für Politiker zutiefst unmodern ist, sich dazu zu bekennen. Nur sehr wenige seiner Leser dürften es bemerkt haben, aber es steht da, für uns sichtbar. Es sagt uns, dass Johnson die Wirtschaftslehre in ihrer klassischen, vorkeynesianischen Form gelesen und verstanden hat. Es verschafft ihm, zusammen mit Steve Baker und Jacob Rees-Mogg, die voraussichtlich das Trio bilden werden, das die Debatte für den Brexit anführt, einen festen Boden, auf dem er die Argumente für den Brexit ausarbeiten und die Trugschlüsse der Brexit-Gegner entlarven kann.

Vor der Referendumskampagne zog sich Johnson sehr öffentlichkeitswirksam in sein Haus in London zurück, um zu erwägen, ob er David Camerons Kampagne für den Verbleib unterstützen sollte. Die Welt wartete. Es war wie ein Papstkonklave, bei dem die Medienmeute auf das Ergebnis wartete. Die unterschwellige Botschaft war, dass er die Frage ernsthaft prüfte und dafür seine politische Zukunft aufs Spiel setzen würde. Er war sein eigener Herr, kein Lakai des Staates. Es zeigte uns auch, dass er wusste, wie man die Aufmerksamkeit der Medien lenkt.

Am vergangenen Montag erlebten wir eine Wiederholung, allerdings in verkürzter Form. Er zog sich in seine offizielle Londoner Residenz zurück. Er versäumte ein Treffen mit Außenministern, bei dem er sprechen sollte. Wieder lagerten die Medien vor seiner Haustür. Doch diesmal gab Downing Street seinen Rücktritt zuerst bekannt, was ihn dazu veranlasste, sein Rücktrittsschreiben sofort zu veröffentlichen, anstatt es, wie üblich, von Downing Street zusammen mit der Antwort der Premierministerin veröffentlichen zu lassen.

Die Beliebtheit von Frau May bei den Mitgliedern der Konservativen Partei sinkt nun rapide. Johnson beschrieb ihre Brexit-Politik bildhaft als den Versuch, einen Haufen Dung zu polieren (als Altphilologe mit fließendem Latein bevorzugte er vermutlich stercus non potest poliri, aber ein stercus kommt bei seinen Kollegen und der Öffentlichkeit insgesamt nicht so treffend an). Einen weiteren Beleg für seine marktwirtschaftliche Haltung lieferte er, als er die Lobbybemühungen der Vertreter der britischen Wirtschaft grob mit dem Wort mit „F“ abtat. Anders gesagt: Er versteht die Übel des Günstlingskapitalismus und lässt sich nicht bestechen, zumindest nicht in dieser Debatte.

Wir können also feststellen, dass die Brexit-Befürworter seit dem Treffen in Chequers am vergangenen Freitag mobilisiert sind, um den Brexit des Establishments zu verhindern. Nun kommt es auf die Politik an. Zum Zeitpunkt des Schreibens vertritt in der konservativen Parlamentsfraktion niemand die Linie, dass Frau May zurücktreten muss. Bisher ist die Rede davon, sie umzustimmen. Wir alle wissen jedoch, dass dies nicht geschehen wird, denn selbst wenn sie an einen echten Brexit glaubte, fehlt ihr der Wille, gegen das dauerhafte Establishment zu kämpfen. Es kann nicht lange dauern, bis ihr Ansatz als Verschwendung wertvoller Zeit angesehen wird.

Es gibt einen weiteren Gesichtspunkt, der in den kommenden Wochen mit Sicherheit zur Sprache kommen wird. Die konservativen Abgeordneten werden darüber nachdenken, wer sie in die nächste Parlamentswahl führen soll, die spätestens im Mai 2022 stattfinden muss. Seit der letzten verpatzten Wahl ging man allgemein davon aus, dass Frau May nur so lange im Amt bleibt, bis der Brexit ausgehandelt ist. Doch da die Unterstützung für Frau May in den Wahlkreisen wie Hagelkörner im Hochsommer dahinschmilzt, wird die Führungsfrage dringlich. Die vielen konservativen Abgeordneten, die sich nicht voll dem Verbleib verschrieben haben und dazu neigen, mit dem Strom der Mehrheitsmeinung zu schwimmen, lassen sich daher möglicherweise dazu bewegen, Frau May fallenzulassen. Ihre Stellung als Abgeordnete ist mindestens ebenso wichtig wie ihre Prinzipien, daher sollte eine Alternative zu Frau May besser früher als später bereitstehen.

Die konservativen Abgeordneten müssen vom besten Weg dorthin überzeugt werden, und hier sollten die Überzeugungen der Brexit-Befürworter Menschen aus dem etatistischen Lager für sich gewinnen. Jeder konservative Abgeordnete, mit Ausnahme der eingefleischten etatistischen Verbleibsbefürworter, lässt sich gewiss davon überzeugen, dass die EU für eine veränderte Welt nicht mehr geeignet ist. Jeder, der auch nur ein geringes Verständnis von Handelsfragen hat, erkennt die Chancen jenseits Europas. Sie lassen sich davon überzeugen, dass es die wahren Kosten des EU-Austritts, nämlich ein durchschnittlicher Zoll von 4 % gegen das Vereinigte Königreich auf nur 7 % seines BIP, nicht wert sind, um sie durch eine Vorabzahlung von 39 Mrd. £ zu vermeiden. Sie sehen sicherlich, dass Zölle eine Steuer auf Verbraucher und Zwischenproduzenten sind, die ein freies Großbritannien auf null setzen kann. Die Abgeordneten werden diese Fragen abwägen und sie mit dem tiefen politischen Loch vergleichen, das messianische Verbleibsbefürworter ihnen bei den Wählern gegraben haben.

Jeder Kompromiss mit der EU wird zu schlechteren Bedingungen erfolgen als denen, die in dem polierten stercus von Chequers umrissen sind, und darauf ausgelegt sein, Großbritannien als nicht vertretenen EU-Assoziierten zu fesseln. Dies würde es der EU beispielsweise erlauben, eine Tobin-Steuer auf Finanztransaktionen einzuführen, um die City ohne britischen Widerstand zu lähmen. Und was Nordirland betrifft: Sollen doch die Europäer die Grenze errichten, während das Vereinigte Königreich freien Handel zulässt. Sollen die Iren Brüssel in den Griff bekommen: Es war ohnehin nie Großbritanniens Angelegenheit.

Trumps Besuch

In diese politisch fieberhaft aufgeheizte Atmosphäre tritt Präsident Trump, wenn er heute Abend eintrifft. Morgen wird er auf eine gescheiterte Premierministerin treffen. Seinen Freund Nigel Farage darf er nicht sehen. Es wäre interessant zu wissen, ob Farage und Trump sich vor dem Besuch über die Brexit-Lage ausgetauscht haben. Falls ja, wird Mrs Mays Position noch unangenehmer. Auch von einem Treffen mit „meinem guten Freund Boris Johnson“ wird man ihn ganz sicher abbringen wollen.

Es kann kaum Zweifel daran geben, dass die unmittelbare Bedrohung für die Regierung von Mrs May in den nächsten Tagen in Präsident Trumps Unverblümtheit liegt. Doch hier ist ein Mann mit dem Ziel, die Nachkriegsordnung umzustürzen. Es ist unwahrscheinlich, dass er sich vom diplomatischen Protokoll den Mund verbieten lässt. Was das britische Establishment denkt, ist ihm gleichgültig. Seine eigenen Wähler im Vorfeld der Zwischenwahlen sind ihm weit wichtiger. Für sie überführt er den amerikanischen Traum in einen stärker nach innen gewandten Rahmen. Der Rest der Welt kann für sich selbst sorgen, solange die amerikanischen Wirtschaftsinteressen geschützt sind. Die Wähler in seinen Hochburgen haben für Subtilität nichts übrig, und Trump ebenso wenig.

Ob Präsident Trumps neuer Kurs erfolgreich ist, wird sich später in diesem Jahr zeigen, wenn die Zwischenwahlen den Republikanern im Repräsentantenhaus voraussichtlich einen Erdrutschsieg bescheren. Mrs May dürfte dann sehr wahrscheinlich bereits aus dem Amt entfernt worden sein.

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