Trump, Russland und China

Schon vor seinem Amtsantritt stellt der designierte Präsident Trump die Welt auf den Kopf.

Es ist deutlich geworden, dass sich seine Haltung gegenüber Russland und China stark von der seiner Vorgänger unterscheidet. Erstaunlicherweise entreißt er dem „Deep State“, der unter Obama, Clinton und den Bushs die Geopolitik bestimmte, bereits die Macht, was dort große Verbitterung auslöst. Ab Januar wird die Welt, von Zwischenfällen abgesehen, nicht mehr dieselbe sein, das Establishment wird auf den Kopf gestellt.

Dieser kurze Artikel baut auf den bisher verfügbaren Informationen auf und spekuliert darüber, wie sich die Beziehungen der USA zu Russland und China voraussichtlich entwickeln werden und welche Folgen dies für die NATO und Europa hat. Er versucht, Desinformation und Rauschen (von allen Seiten) zu durchdringen, um zu beurteilen, wie Trump die Beziehungen der Supermächte verändern wird.

Russland

Der designierte Präsident Trump hat seinen Respekt für Präsident Putin als Staatsführer zum Ausdruck gebracht, und Putin, der sich bewusst nicht zur amerikanischen Präsidentschaftswahl geäußert hat, hat seinerseits Respekt für Trump erkennen lassen. Zudem will Trump, der im Wahlkampf zugegebenermaßen viele widersprüchliche Aussagen gemacht hat, offenkundig Amerikas finanzielles Engagement in der NATO und die amerikanische Beteiligung im Nahen Osten verringern. Diese Ziele dürften bei Putin selbstverständlich auf Zustimmung stoßen und könnten die Grundlage für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen bilden.

Der amerikanische „Deep State“ war dafür verantwortlich, dass im Zuge der diesjährigen Eskalation eines neuen Kalten Krieges Raketen in Reichweite Moskaus verlegt wurden, getarnt als Maßnahme gegen Teheran. Dies knüpft an die verdeckte Destabilisierung der Ukraine durch die USA im vergangenen Jahrzehnt sowie an die amerikanische Unterstützung verschiedener Terrorgruppen in Syrien an, nachdem Syrien es vor fünf Jahren abgelehnt hatte, Pipelines vom Golf durch sein Staatsgebiet führen zu lassen. Seit dem Zerfall der UdSSR hat die NATO ihre Ostgrenze bis auf 300 Meilen an Moskau herangeschoben. Teile der CIA, die eine eigene Agenda verfolgen, versuchen weiterhin, Russland ohne jeden Beleg zu dämonisieren, wie der Bericht der Washington Post über eine russische Einmischung in die Wahl zeigt.

Das Team Trumps wies diesen Versuch, die Russen zu diskreditieren, als Desinformation zurück, die aus denselben Quellen stamme, die sich bereits die Fiktion von Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen ausgedacht hätten. Der Zeitpunkt der Vorwürfe zur russischen Beteiligung hat vermutlich viel mit dem Versuch zu tun, die Stimmen des Wahlmännergremiums zu beeinflussen, einem letzten Widerstand gegen Trumps Wahl; in diesem Fall wäre die Einmischung politisch empörend. Doch dies ist ein Nebenschauplatz, und zweifellos wird Trump nach Amtsantritt in angemessener Weise mit den Beteiligten verfahren.

Ähnlich wie Supertanker, die sieben Meilen für den Bremsweg benötigen, tun sich auch die regionalen Mächte schwer, sich auf diese neuen Realitäten einzustellen, doch sie werden es gewiss tun. Europäische Regierungen und NATO-Mitglieder werden Hintergrundgespräche geführt haben, doch die üblichen Kanäle dafür, die CIA, die US-Militärberater und die amerikanischen Diplomaten, liegen nicht auf Trumps Linie, sodass weiterhin Verwirrung herrscht. Eines aber wird deutlich: Trump wird sich nicht von einer generellen Politik der Entspannung und der Reduzierung der Militärpräsenz in Europa wie im Nahen Osten abbringen lassen.

Der Prozess der Entspannung ist recht gut vorhersehbar. Ein Gipfel mit Russland zur Vereinbarung strategischer Rüstungsbegrenzungen (vielleicht SALT3 genannt?) ist ein bewährter Weg. Er sollte als schrittweiser Prozess über fünf oder zehn Jahre angelegt sein, mit vorab vereinbarten Bedingungen, die die Sorgen der baltischen Staaten und Polens vor einer schleichenden Grenzverschiebung durch Russland ausräumen. Russland wiederum muss die Unabhängigkeit der Ukraine anerkennen (mit Ausnahme der Krim, von Donezk und Luhansk, die formell an Russland abgetreten werden sollten). Die Ukraine und Weißrussland werden unabhängige Pufferstaaten zwischen Russland und der Europäischen Union sein. Im Rahmen eines SALT3 werden sowohl die NATO als auch Russland einem schrittweisen Abzug sämtlichen Militärgeräts zustimmen, mit Ausnahme begrenzter Bodentruppen und der dazugehörigen Ausrüstung.

Im Nahen Osten wird Amerika einräumen, dass Syrien in der russischen Einflusssphäre verbleibt, und jegliche Unterstützung für Rebellenorganisationen einstellen. Das entspricht lediglich der Realität. China wird zu gegebener Zeit zweifellos beim physischen Wiederaufbau Syriens helfen. Über die Mittel zur Vernichtung des IS (Daesh) soll Einvernehmen angestrebt werden. Darüber hinaus wird eine verringerte amerikanische Präsenz in der Region weiterhin die Sicherheit Israels und der Golfstaaten gewährleisten. Die Briten haben bereits angekündigt, ihre Präsenz in der Region zu verstärken, was ebenfalls zur regionalen Stabilität beitragen dürfte.

Iran sollte von Russland dazu bewegt werden, einen konstruktiveren Kurs im Hinblick auf den Frieden mit sunnitischen Staaten wie Saudi-Arabien und gegenüber Israel einzuschlagen. Das könnte schwierig sein, sollte aber möglich sein, da Iran seit den Tagen Ahmadinedschads deutlich gemäßigter geworden ist, insbesondere wenn von Amerika der richtige Ton angeschlagen wird. Die Zeit, in der sich Iran hinter Russland vor westlichen Sanktionen verstecken konnte, wird vorbei sein und sollte durch eine Betonung des Handels ersetzt werden. Und Saudi-Arabien kann es sich nicht länger leisten, Kriege wie den im Jemen zu führen, was zu einem weniger konfrontativen Ergebnis beiträgt.

All dies ist praktikabel, möglich und vorhersehbar. Hinter dem Wandel der geopolitischen Realität im Nahen Osten steht die Tatsache, dass der Zeitpunkt des Ölfördermaximums („Peak Oil“) weiter in die Zukunft verschoben wird. Nicht nur werden weiterhin große neue Ölfelder entdeckt (etwa das Kaschagan-Feld im nördlichen Kaspischen Meer), sondern moderne Technologie erschließt auch andere umweltfreundliche Energiequellen, und höhere Preise werden Schieferölvorkommen zugänglich machen. Die strategische Bedeutung des Nahen Ostens hat daher abgenommen, zumal nur unbedeutende Ölmengen aus der Region in die USA gelangen. Mit diesem Bedeutungsverlust sinkt auch die Notwendigkeit geostrategischer Interventionen der USA.

Zum ersten Mal seit dem Sechstagekrieg von 1967 besteht eine realistische Aussicht auf Stabilität in der Region, vorausgesetzt, die Supermächte verfolgen einen konstruktiven Ansatz der Entspannung und sind bereit, die Region gemeinsam zu überwachen.

Regionale Auswirkungen der Entspannung mit Russland

Die Vorteile eines regionalen Friedens für den Nahen Osten werden sich hoffentlich einstellen. Auch die Türkei ist von Bedeutung und muss berücksichtigt werden. Der Putschversuch zu Beginn dieses Jahres, der wahrscheinlich von den USA unterstützt, wenn nicht gar angestiftet wurde, hat dazu geführt, dass Erdogan seinen Griff gegenüber jeglicher Opposition gegen seine Herrschaft verstärkt hat. Allerdings könnte Erdogan zu einer Marionette Russlands geworden sein, denn die Russen scheinen ihn vor dem Putsch gewarnt und dessen Scheitern sichergestellt zu haben. Sollte dies zutreffen, verdankt er seine Macht nicht nur Russland, sondern Russland kann sie ihm auch wieder nehmen. Unter russischem Einfluss ist zu erwarten, dass sich die Türkei weiter von ihren unpraktikablen und unrealistischen Hoffnungen auf einen EU-Beitritt abwendet und stattdessen ihre jüngeren Ambitionen auf eine Mitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit weiterverfolgt. Das würde der Türkei die beste langfristige Perspektive bieten.

Da die künftige Ausrichtung der Türkei offenbar entschieden ist, ist die Wirkung eines Neustarts mit Russland auf Europa und die Europäische Union weitaus wichtiger. Als NATO-Mitglieder haben die europäischen Staaten die Sanktionen gegen Russland mitgetragen, die insbesondere der deutschen Wirtschaft geschadet haben. Ihre Aufhebung wird Deutschland einen neuen, langfristigen Handelsmarkt von erheblichem Potenzial eröffnen und seine Abhängigkeit vom Handel mit anderen EU-Staaten, insbesondere Frankreich, Spanien und Italien, verringern. Die Möglichkeit einer neuen Hanse, über die ich im vergangenen März geschrieben habe, rückt nun in den Bereich des Möglichenⁱ. Ich war sehr überrascht, dass die britische Regierung sie nicht erwogen und mit den Deutschen als Plan B für den Fall eines Brexit-Votums erörtert hatte. Die Aussicht auf eine Entspannung mit Russland macht eine neue Hanse nun jedoch zu einer realistischen Möglichkeit.

Kurz gesagt: Die Handelsroute nach Russland, sowohl auf dem Seeweg durch die Ostsee als auch auf dem Landweg per Bahn und Straße, bietet Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Skandinavien enormes Handelspotenzial. Hinzu kommen Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Ungarn und, in geringerem Maße, Rumänien, Bulgarien und Serbien. Außerdem wird sich eine nördliche Handelsroute in Chinas Projekt „Neue Seidenstraße“ (One Belt One Road) einfügen und damit ihre Bedeutung weiter steigern. Kurzum: Die Zukunft Frankreichs, Spaniens, Italiens und Griechenlands wird durch die Rehabilitierung des russischen Handels langfristig auf die Probe gestellt und könnte zu einer relativen Isolation führen. Ein ausschlaggebender Grund für Russlands wachsende Bedeutung ist seine Partnerschaft mit China in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Russland ist, neben Afrika südlich der Sahara, die Rohstoffquelle für Chinas geplante Industrialisierung ganz Asiens. Und als rohstoffreiches Land wird Russland vom anhaltenden Anstieg der Rohstoff- und Energiepreise profitieren. Eine Entspannung mit Amerika und der NATO wird seine wirtschaftlichen Aussichten erheblich verbessern, doch es benötigt europäische kommerzielle Technologien und Fertigungsverfahren, um den Wohlstand seiner eigenen Mittelschicht wieder aufzubauen.

Die grundlegenden Voraussetzungen dafür, dass ein SALT3 für Russland funktioniert, sind alle gegeben, und Trump dürfte die Auffassung vertreten, dass Westeuropa nicht in seiner Verantwortung liegt. Der Handel zwischen den USA und Russland ist gering, sodass Handelsverhandlungen für Amerika hier keine Rolle spielen, was die Lage erheblich vereinfacht. Das Ringen um den Handel wird sich hauptsächlich auf die Verhandlungen mit China beschränken.

Wir können sicher sein, dass Anfang nächsten Jahres ein Gipfel zwischen Präsident Xi und Präsident Trump stattfinden wird, denn Henry Kissinger, dem die Chinesen vertrauen, wurde trotz seines hohen Alters von Trump entsandt, um ihn vorzubereiten. Presseberichte, wonach Kissingers Besuch in der vergangenen Woche lediglich dazu diente, die Lage nach Trumps Telefonat mit der taiwanischen Staatschefin zu beruhigen, gehen an der Sache vorbei. Trump legt schlicht von Anfang an seine Verhandlungsposition fest.

Trump vertritt die Ansicht, dass Geschäftsleute und nicht Diplomaten die Handelsverhandlungen leiten sollten. Diplomaten mögen diesen Ansatz für naiv halten, doch Tatsache ist, dass Trump die Agenda bestimmen wird. Folglich dürfte er frühere Abkommen geringschätzen und ungeduldig auf das in diplomatischen Handelsverhandlungen übliche Schneckentempo reagieren. Höchstwahrscheinlich wird er die Handelsverhandlungen mit China selbst führen wollen.

Damit die Handelsverhandlungen ohne Missverständnisse vorankommen, hat er den Gouverneur von Iowa, Terry Branstad, für den Posten des Botschafters in China nominiert. Branstad kennt Präsident Xi von früheren Besuchen und dürfte ein wirksamer Kommunikationskanal sein. Das ist der weiche Teil des Vorgehens. Der harte Teil ist Trumps Rhetorik und seine Bereitschaft, mit Taiwan zu sprechen, womit er seinen Eröffnungszug festgelegt hat. Sein Ziel wird sein, China dazu zu bringen, die Herstellung von Kopien amerikanischer Waren, das Eindringen in kommerzielle Websites zum Diebstahl von Handels- und Technologiegeheimnissen sowie den Missbrauch geistigen Eigentums zu unterlassen. Es ist wahrscheinlich, dass China zustimmt, gegen dieses Verhalten strenger vorzugehen, womit ein neues Handelsabkommen erzielt werden könnte.

Diplomaten mögen Trumps Stil als schädlich für den sorgfältigen, über Jahre erfolgten Aufbau der Handelsbeziehungen empfinden, doch es besteht kaum ein Zweifel, dass sein Ansatz Vorzüge hat. Ein Erfolg mit China, selbst wenn er begrenzt bleibt, ist wahrscheinlich das Ergebnis. Er könnte nicht nur die künftige Gestaltung von Handelsabkommen mit China verändern, sondern auch den gesamten WTO-Prozess für andere internationale Handelsbeziehungen außer Kraft setzen. Und auch hier sehen wir, dass die EU mit ihrem veralteten und hinderlichen Ansatz im Handel am stärksten herausgefordert wird.

Letztlich spricht Trump eine Sprache, die die Chinesen verstehen, und im Gegenzug dafür, dass er in der Taiwan-Frage zurücksteckt, werden sie Amerika voraussichtlich bei dessen Beschwerden über Verstöße gegen geistiges Eigentum, Hackerangriffe und Wirtschaftsspionage entgegenkommen. Chinas Schwerpunkt verlagert sich ohnehin weg von dieser Art von Geschäft, hin zu höherwertigen Dienstleistungen und einer verbesserten Infrastruktur für seine rasch wachsende Mittelschicht, und das Land plant, die Vorteile seiner Industrialisierung in ganz Asien zu verbreiten.

Darüber hinaus dürfte Trumps handelspolitischer Befreiungsschlag Nachwirkungen haben. Wenn Diplomaten nicht mehr die handelspolitische Agenda bestimmen, wird der Handel generell von geopolitischen Erwägungen entkoppelt. So kann beispielsweise Japan der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beitreten. Es ist sogar denkbar, dass sich die USA selbst zu einem späteren Zeitpunkt um einen Beitritt bewerben; in diesem Fall haben Sie es zuerst hier gelesen.

Trumps Handelsverhandlungen mit China könnten, falls sie erfolgreich verlaufen, weitreichende Folgen haben. Sie könnten natürlich auch gründlich scheitern, doch die Chinesen sind Realisten und werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit an die neue Realität anpassen. Es liegt in ihrem Interesse, rasch eine Einigung mit Trump zu erzielen und ihm Zugeständnisse zu machen, die die etablierte diplomatische Praxis wohl kaum hervorgebracht hätte.

Politische und wirtschaftliche Folgen für Amerika

In der ersten Hälfte des Jahres 2017 wird Trump voraussichtlich sowohl eine Entspannung mit Russland als auch ein neues, besseres Handelsabkommen mit China erreichen. Sollte dies eintreten, wäre seine Haltung vor der Wahl, dass das amerikanische Establishment das Volk im Stich lasse, eindrucksvoll bestätigt. Trump dürfte dann in den Meinungsumfragen hoch im Kurs stehen.

Man kann den Status quo jedoch nicht ohne Folgen abbauen. Auch wenn viel Gutes erreicht würde, sollte Trumps Ansatz gegenüber Russland und China Erfolg haben, würde die EU politisch wie finanziell geschwächt. Die Europäische Union droht nach dem Brexit ohnehin auseinanderzubrechen, und Trumps Entspannung mit Russland könnte Deutschland eine realistische Gelegenheit bieten, sich vom europäischen Projekt zu lösen. Die finanziellen Kosten eines Zerfalls Europas wären für Deutschland eine bittere Pille; erneuerte Handelsbeziehungen mit Großbritannien und Russland sind seine beste Chance auf Erholung. Die Zukunft des Euro ist, was auch geschieht, infrage gestellt, umso mehr, falls Deutschland beschließt, ihn durch eine neue D-Mark zu ersetzen. Ersetzt Deutschland den Euro, werden das Bankensystem und die Währung der Eurozone zunehmend anfällig für einen Zusammenbruch. Und kommt es in der Eurozone zu einer Bankenkrise, wird diese unweigerlich das globale Bankensystem anstecken und auch Amerikas Banken schwächen.

Gehen wir optimistisch davon aus, dass sich die Eurozone und ihre Währung irgendwie weiterschleppen, ergibt sich für Amerika ein weiteres Problem. Die Preise für industrielle Rohstoffe sind im Verlauf des Jahres 2016, in Dollar gemessen, kräftig gestiegen, trotz der Stärke des Dollars gegenüber anderen Währungen. Trumps erklärtes Ziel, die US-Infrastrukturinvestitionen deutlich zu steigern, fällt mit Chinas dreizehntem Fünfjahresplan für den Bau neuer Seidenstraßen und damit verbundener Projekte zusammen. Folglich werden Amerika und China 2017 aggressiv gegeneinander um Rohstoffe bieten.

Steigende Rohstoff- und Energiepreise werden zu einem wesentlichen Faktor, der die Inflationsrate auf Amerikas Main Street deutlich nach oben treibt. Doch die Möglichkeit der Fed, die Zinsen in ihren herkömmlichen Versuchen zur Eindämmung der Preisinflation anzuheben, wird durch die Höhe des Nominalzinses begrenzt, ab der eine breite Schuldenliquidation einsetzt. Die Schulden sind, wie es so schön heißt, der Elefant im Raum.

Trumps grundlegendes Problem besteht darin, dass er zwar etwas von Geschäften versteht, nicht aber unbedingt von Volkswirtschaft. Offensichtlich glaubt er, Handelsdefizite entstünden durch unfaire Handelspraktiken. Das ist ein verbreiteter Irrtum, denn sie entstehen durch nicht gedeckte Staatsausgaben und die Ausweitung der Bankkredite. Seine Grundüberzeugung, faire Handelsbedingungen würden Amerika wieder groß machen, ist daher grundlegend fehlerhaft.

Es ist zudem schwer erkennbar, wo er in der Geldpolitik steht, falls überhaupt. Geschäftlich hat er persönlich von der Ausweitung der Bankkredite profitiert, doch versteht er die letztlichen Preisfolgen einer unbegrenzten Ausweitung der Bankkredite? Das tun nur sehr wenige Geschäftsleute; wir können daher nur hoffen, dass er gut beraten wird.

Frühere US-Präsidenten, beginnend mit Herbert Hoover, wurden in der volkswirtschaftlichen Grundlagentheorie im Allgemeinen schlecht beraten und hielten den Staat für gut geeignet, Fehlentwicklungen zu beheben. Der Beleg für diesen Irrtum findet sich in der unaufhörlichen Anhäufung öffentlicher Schulden seit dem Börsencrash an der Wall Street 1929, bestätigt durch Roosevelts Abwertung des Dollars gegenüber Gold im Jahr 1934 und erneut bestätigt, als Nixon 1971 vorübergehend jede Goldkonvertibilität aufgab. Dass Trump besser beraten sein könnte, muss ein Wunschtraum bleiben, sofern die Ereignisse nichts anderes zeigen.

Daher erwarte ich für 2017, das erste Jahr der Präsidentschaft Trumps, im Großen und Ganzen Folgendes: Erfolge in der Außen- und Handelspolitik werden durch steigende Preisinflation und fallende Vermögenspreise bei steigenden Zinsen aufgewogen (siehe meinen Artikel vom 1. Dezember, Kreditzyklen und Gold), was in einer Kreditklemme infolge höherer Nominalzinsen endet. Gut in der Geopolitik, schlecht in der Wirtschaft.

ⁱhttps://wealth.goldmoney.com/research/goldmoney-insights/brexit-and-a-hanseatic-league