In Großbritannien zahlen die obersten 1 % der Einkommensbezieher über ein Viertel der gesamten Einkommensteuer, und obwohl superreiche britische Einwohner vielleicht nicht über die Steuervorteile verfügen, die die Macklowes genießen, trifft die Hauptlast Anwälte, Banker, Unternehmensleiter und Inhaber erfolgreicher Privatunternehmen. Und so soll es sein, sagen die Kollektivisten ...
Eine der pikanteren Geschichten, die in der New Yorker Gesellschaft die Runde machen, ist die Scheidung der Macklowes. Harry, der Ehemann, unterhielt zwei Jahre lang eine französische Geliebte, bevor er die Scheidung von seiner Frau nach 58 Ehejahren einreichte. Bis hierhin ist das eine gewöhnliche Trennung. Zum Gesprächsthema wurde sie jedoch durch den außergewöhnlichen Lebensstil der Macklowes, die Schlammschlacht und die Erwartungen der betrogenen 79-jährigen Ehefrau, die rund eine Milliarde verlangt, um ihre verbleibenden Tage zu verbringen.
Man sagt, die Hölle kenne keinen Zorn wie den einer verschmähten Frau, und so weiter. Hier wäscht eines der reichsten Paare New Yorks seine schmutzige Wäsche in der Öffentlichkeit, und es kommt heraus, dass Harry seit 1983 keine Steuern gezahlt hat. Harrys Anwalt erklärte vor Gericht unumwunden, „Leute in der Immobilienbranche zahlen keine Steuern“. Das erinnert an das berüchtigte Zitat von Leona Helmsley, das vor dreißig Jahren in ihrem Prozess bekannt wurde, als die „Queen of Mean“ sagte: „Wir zahlen keine Steuern, nur die kleinen Leute zahlen Steuern.“
Das überrascht viele von uns kleinen Leuten noch immer, aber wir müssen einem führenden New Yorker Anwalt glauben, wenn er vor Gericht eine Aussage macht. Die Quelle immensen privaten Reichtums in Städten wie New York ist häufig die Immobilienentwicklung, und wenn diese Tätigkeit steuerfrei ist, macht sie die staatliche Umverteilung von Geld von den Besitzenden zu den Besitzlosen zur Farce.
Und Soziologen wundern sich, warum es so viel Unzufriedenheit gegenüber dem Establishment gibt! Diese Unzufriedenheit äußert sich in einem verstärkten Sozialismus – eher einem moralisch motivierten Sozialismus als vielleicht der marxschen Variante. Den Massen scheint offensichtlich, dass der Staat Steuern nicht einzieht, weil er sich nicht genug anstrengt. Doch alles, was die Beweise im Macklowe-Scheidungsverfahren belegen, ist eine der Binsenweisheiten des Lebens: Die Reichen sind sehr gut darin, legale Wege zu finden, keine Steuern zu zahlen.
Vermögensvernichtung und der Staat
Staatliche Sozialleistungsversprechen werden nie von den sehr Reichen finanziert. Ohnehin gibt es zu wenige von ihnen, um angesichts des enormen Umfangs der staatlichen Forderungen nach Steuereinnahmen einen Unterschied zu machen. Dennoch lastet eine enorme Belastung auf den erfolgreichen Vermögensschaffenden. In Großbritannien zahlen die obersten 1 % der Einkommensbezieher über ein Viertel der gesamten Einkommensteuer, und obwohl superreiche britische Einwohner vielleicht nicht über die Steuervorteile verfügen, die die Macklowes genießen, trifft die Hauptlast Anwälte, Banker, Unternehmensleiter und Inhaber erfolgreicher Privatunternehmen. Und so soll es sein, sagen die Kollektivisten.
Betrachten wir jedoch die nächste Schicht darunter, diejenigen, die mehr als den Durchschnittslohn verdienen, so sehen wir, dass die Steuern des Staates dort die schlimmsten wirtschaftlichen Verzerrungen verursacht haben. Wir sprechen von den Steuern auf die Löhne qualifizierter Arbeiter und darüber. Das sind gewöhnliche Menschen mit dem Anspruch, es für sich und ihre Familien weiterzubringen. Es sind die Menschen, die den größten Teil der übrigen 75 % der vom Staat erhobenen Einkommen- und Umsatzsteuern zahlen. Es sind die Menschen, die, wenn man ihnen ihr Einkommen ließe, einen Anreiz hätten, produktiver zu werden, zum Nutzen aller. Es sind die Menschen, die, hätten sie die Wahl, die Sozialleistungslast des Staates verringern würden, indem sie für eine private Gesundheitsversorgung sparen und die Ausbildung ihrer Kinder bezahlen könnten.
Stattdessen werden sie gezwungen, ein weitaus kostspieligeres staatliches System zu subventionieren. Eine glaubwürdige Quelle sagte mir kürzlich, dass die einzige Form von Operationen in den USA, die in den vergangenen Jahren billiger geworden ist, diejenige sei, die nicht von den stark regulierten Programmen Medicare und Medicaid abgedeckt wird: die plastische Chirurgie. Vor einiger Zeit habe ich überschlägig berechnet, was die Ausbildung eines Kindes im Grundschulalter in Großbritannien kostet, und festgestellt, dass das „kostenlose“ staatliche System etwa doppelt so viel kostet wie die private Ausbildung eines Kindes. Einen männlichen jugendlichen Straftäter in Großbritannien inhaftiert zu halten, kostet pauschal 85.975 £ pro Jahr, während die Ausbildung eines gleichaltrigen Kindes in Eton weniger als 40.000 £ kostet. Und britische Jugendstrafanstalten strotzen auch nicht gerade vor teuren Einrichtungen der Oberschicht.
Mir fallen nur sehr wenige Eltern ein, die ihre Kinder lieber das staatliche Schulsystem durchlaufen lassen als eine private Ausbildung. Selbst linke Labour-Politiker im Vereinigten Königreich schicken ihre Kinder auf Privatschulen. Gewerkschaften bieten ihren eigenen Mitarbeitern eine private Krankenversorgung an, um den Warteschlangen im National Health Service zu entgehen, während sie die private Krankenversorgung öffentlich verurteilen, weil sie dem staatlichen System Ressourcen entziehe.
Geld, das über Steuern aus der produktiven Verwendung abgezogen wird, um die Staatsausgaben zu stützen, ist eine enorme, unsichtbare Belastung für die Wirtschaft. Es vernichtet privates Vermögen und liefert im Gegenzug minderwertige oder unerwünschte Leistungen. Und obwohl wir über den Nutzen für die Geringverdiener und die Langzeitarbeitslosen der Gesellschaft debattieren können, sollten wir das Vermögen nicht übersehen, das sonst hätte gebildet werden können und von dem letztlich der Lebensstandard selbst der Ärmsten in der Gesellschaft abhängt.
Lebensstile beruhen heute auf Schulden
Der staatliche Eingriff ist so umfassend und kostspielig geworden, dass Menschen, die sich verbessern und die Bedingungen für ihre Familien aufbessern wollen, dies aus ihrem hoch besteuerten Einkommen schon lange nicht mehr leisten können. Stattdessen greifen sie auf Kredite zurück. Ein typisches junges Paar, das ein neu gebautes Haus in einer Siedlung kauft, zwei Autos in der Einfahrt stehen hat, gut gekleidet ist und dessen Kinder nicht mehr zu Fuß zur Schule gehen, sondern von einem Elternteil gefahren werden, verkörpert die Erwartungen an die Zukunft Ihres Landes.
Doch wie viel dieses sichtbaren Wohlstands besitzt das Musterpaar tatsächlich? Die Grundschuldbriefe liegen beim Kreditgeber und repräsentieren den größten Teil des Hauswerts. Die Autos gehören ihnen erst am Ende des Kreditvertrags, und dann müssen sie sie zurückgeben, kaufen oder gegen ein weiteres finanziertes Auto eintauschen. Und die Kreditkarten sind eine teure Form der Verschuldung, die für viele Menschen eine notwendige finanzielle Brücke bis zum nächsten Zahltag darstellt. Es ist eine traurige Tatsache, dass die meisten Angestellten überhaupt keinen finanziellen Puffer haben und, wenn ihr nächstes Gehalt ausbleibt, riskieren, ihre Kreditwürdigkeit und möglicherweise auch ihr Zuhause zu verlieren.
Die Hypothek, die Autokredite und die Kreditkartenschulden haben faktisch die Einkünfte ersetzt, die durch staatliche Steuern entzogen werden, sowie die Ersparnisse, die sonst hätten gebildet werden können. Neue Wohnsiedlungen werden fast ausschließlich über Hypothekenkredite verkauft, wobei Darlehen mit einem Beleihungsauslauf von 90 % die Regel sind. Auch der Boom beim Autoverkauf beruht auf Verbraucherfinanzierung. Die Verbraucherkredite haben die Industriekredite für Investitionen in die Produktion inzwischen bei Weitem übertroffen.
Der sichtbare Wohlstand der heutigen Lebensweise der meisten Menschen gründet auf dem unsicheren Sand der Verschuldung. An die Stelle persönlichen Vermögens, das sonst eine Garantie für die Zukunft wäre, tritt eine wachsende Abhängigkeit von steigenden Immobilienwerten, die die Hypothekenschulden – in der Regel die größte Investition und zugleich die größte Verbindlichkeit einer Familie – durch Inflation entwerten sollen. Der Run auf Wohneigentum, der sonst nicht stattfände, und die Verfügbarkeit von Krediten dafür treiben die Preise über das Niveau, das sie sonst hätten. Gewöhnliche Menschen werden zu gehebelten Spekulanten auf den Preis des Daches über ihrem eigenen Kopf und sind damit den Auf- und Abschwüngen des Kreditzyklus ausgeliefert.
Die vielleicht tückischste Nebenwirkung der Verschuldung ist die gesellschaftliche Entwurzelung. Wer spart, tut dies zu seinem eigenen Nutzen ebenso wie für seine Familie. Menschen mit Ersparnissen, die es zu schützen gilt, sind gesellschaftlich und politisch stabiler. Zum Streben nach Verbesserung gehört, den eigenen Kindern einen besseren Start ins Leben zu ermöglichen und Verantwortung für die Eltern zu übernehmen, die im Alter möglicherweise alltägliche Hilfe und finanzielle Unterstützung benötigen. Deshalb ist Sparen mit gesellschaftlichem Zusammenhalt vereinbar. Diese Ziele sind mit einer auf Schulden gegründeten Lebensweise nicht vereinbar, und folglich schwindet die Verantwortung innerhalb der Familie. Wenn der Pakt mit dem Staat darin besteht, dass der Staat aus meinen Steuerzahlungen für meine Kinder und meine betagten Eltern sorgt, verringert sich schließlich meine Verantwortung ihnen gegenüber.
Darüber hinaus ist die weitverbreitete Bereitstellung von Einrichtungen durch örtliche Förderer, in der Vergangenheit eine so wichtige Quelle gemeinschaftlicher Angebote, nahezu verschwunden. Der Staat sagt diesen Wohltätern, er werde stattdessen für die Gemeinschaften sorgen, und zwingt sie zugleich, dafür Steuern an den Staat zu zahlen. Die grundlegende Anständigkeit, sich um die örtliche Gemeinschaft zu kümmern und Mitgefühl für seine Nachbarn zu haben, wurde durch staatliche Eingriffe verdrängt.
Der Staat ersetzt keine menschliche Anteilnahme
Staatliche Hilfe ist kein Ersatz für Selbsthilfe. Der Staat ist ungeeignet, Steuern in Sozialleistungen umzuwandeln. Der Prozess ist zwangsläufig schwerfällig, kostspielig und bürokratisch. Das Erste, was der Staat braucht, ist eine Anschrift. Wer obdachlos ist und kein Bankkonto hat, hat möglicherweise Schwierigkeiten, Anspruch auf Sozialleistungen zu erhalten. Die Formulare und Verfahren sind selbst dann, wenn man eine Anschrift hat, zwangsläufig kompliziert, sodass sich nur Leistungsbetrüger darin zurechtfinden, während die wirklich Bedürftigen ihre Ansprüche oft nicht durchsetzen können.
Wohltätige Bürger, die für die Umverteilung von Vermögen zugunsten der Armen eintreten, werden überwiegend von dem Mitgefühl geleitet, das sie zeigen würden, wenn sie es sich persönlich leisten könnten. Sie übersehen jedoch, dass der bürokratische Verstand für diese Aufgabe nicht geeignet ist. Wenn ein wirklich Bedürftiger in der Kirche, Moschee, Synagoge oder im Tempel erscheint, ist seine Not offensichtlich, und jede religiöse Hilfsorganisation hilft rasch. Schmarotzer werden schnell erkannt und abgewiesen. Die lokale Wohltätigkeit religiöser Organisationen ist äußerst effizient. Dem steht der Staat gegenüber: Er verlangt, dass ein Formular ausgefüllt und bearbeitet wird, und der notleidende Mensch, hungrig und verzweifelt, womöglich mit psychischen Problemen, wird angewiesen, in zwei Wochen wiederzukommen, wenn der Sozialantrag bearbeitet und über ihn entschieden ist. Dennoch scheinen wohlmeinende Befürworter staatlicher Eingriffe blind für die gravierenden Mängel und die kostspieligen Ineffizienzen staatlicher Sozialleistungen zu sein.
Es liegt nahe, die Demokratie für diesen Zustand verantwortlich zu machen, weil immer mehr Wähler von staatlichen Zahlungen profitieren. Das verfehlt jedoch den Kern der Sache. Eine funktionierende Demokratie ist ebenso möglich wie eine Wählerschaft, die von einer Arbeitsethik geprägt ist und Abhängigkeit von Sozialleistungen ablehnt. Wenn die Steuern auf eine Einkommensteuer mit einem einheitlichen Satz von höchstens 20 % begrenzt werden, mit einem großzügigen Grundfreibetrag für die Geringverdiener, hat die gesamte Bevölkerung einen Anreiz, ihre Lage zu verbessern, und Erwerbstätige haben einen Anreiz, für ihre Familien zu sorgen. Steuerhinterziehung hört nahezu auf, da Besserverdienende gern zum Gemeinwohl beitragen.
Eine verschlankte Regierung kann sich dann eine staatliche Grundrente leisten und die Grundversorgung im Gesundheits- und Bildungswesen am Ort der Inanspruchnahme kostenlos bereitstellen. Inselstaaten wie Jersey und Guernsey sind der beste Beweis dafür, dass eine Demokratie mit niedrigen Steuern in Verbindung mit einer zivilisierten Sozialpolitik funktioniert. Entscheidend ist, dass der Staat die Einkommen und Ausgaben der einfachen Bürger nicht so stark besteuert, dass diese sich verschulden müssen, um über die Runden zu kommenii.
Indem Regierungen Vermögen vernichten, zehren sie vom Saatgut der Gesellschaft. Regierungen treiben ihre Bürger nicht nur in die Verschuldung, sondern entmutigen auch aktiv das Sparen. Ersparnisse werden aus bereits versteuertem Einkommen gebildet, und dann werden die Erträge und Kursgewinne aus diesen Ersparnissen ein zweites Mal besteuert. Man kann Ersparnisse natürlich in einem Pensionsfonds absichern. Die meisten Arbeitnehmer beteiligen sich jedoch nicht aktiv an Pensionsplänen und bekommen das Geld erst im Ruhestand zu sehen. Selbst dann unterliegen Pensionen bei der Auszahlung der Einkommensteuer. Die Steuerstundung über Pensionen wird von verschuldeten Regierungen im Allgemeinen gedeckelt, ausgehöhlt und geplündert. Und da die Anleiherenditen von den Zentralbanken so stark gedrückt werden, dürften Pensionen auch die versprochenen Erträge kaum erbringen.
Die künftigen, nicht finanzierten Kosten aller Verbindlichkeiten sozialstaatlich geprägter Regierungen haben sich auf ein Vielfaches ihrer Steuereinnahmen summiert. Das System der staatlichen Leistungserbringung und die Vernichtung von Vermögen zu ihrer Finanzierung sind zusammengenommen finanziell wie gesellschaftlich dem Untergang geweiht.
Schulden sind zu einer Falle geworden, aus der es für Regierungen und Wähler gleichermaßen keinen Ausweg gibt. Unser eingangs erwähntes typisches junges Paar würde seine Ausgaben ebenso wenig freiwillig unter Kontrolle bringen, wie es in eine Schlangengrube springen würde. Auch die Regierung möchte keinen Rückgang der kreditgetriebenen Nachfrage sehen. Gewöhnliche Menschen sind vom Kreditzyklus abhängig geworden und zugleich dessen ahnungslose Opfer. Und nun sind auch die Regierungen auf ähnliche Weise gefangen, weil nicht mehr genug privates Vermögen vorhanden ist, um die Verbindlichkeiten zu tragen, die sie auf sich genommen haben.
iiEin weit verbreiteter Irrtum ist, dass Inselstaaten wie die Kanalinseln nur als Steueroasen überlebensfähig seien. Das stimmt nicht; sie waren schon lange erfolgreich, bevor hohe Steuern Privatpersonen und Unternehmen dazu brachten, niedrig besteuerte Rechtsordnungen aufzusuchen. Die Unternehmensführer auf den Inseln waren seit jeher geschickt darin, Waren herzustellen und Dienstleistungen zu erbringen, und nutzten als Handelsnationen im Kleinformat Geschäftsmöglichkeiten jeder Art.
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