Singapur, Handel und Geopolitik

Die westlichen Medien waren fassungslos. Der Donald hatte die Diplomatie missachtet, das G7-Treffen in Kanada verlassen, ohne die G7-Vereinbarung zu unterzeichnen, und schüttelte schließlich in Singapur einem zuvor erklärten Feind die Hand. Das bislang gemächliche Tempo der globalen Diplomatie, bei dem alles vorab vereinbart wird, bevor das Fotoereignis die Einigkeit der Staats- und Regierungschefs zeigt, wurde zugunsten der Kunst des Deals aufgegeben. Die Auslandskorrespondenten der etablierten Medien waren verwirrt und offensichtlich überfordert, besonders mit Blick auf die Vereinbarung mit Präsident Kim Jong-un.

Wie eine Journalistin bei der Pressekonferenz nach dem Treffen anmerkte, hat sich Kim als skrupellos und unglaubwürdig erwiesen: Er hat Mitglieder seiner eigenen Familie getötet und sein eigenes Volk inhaftiert und gefoltert. Wie konnte Trump sich überhaupt mit ihm einigen und, offenbar ohne Rücksprache mit Südkorea, die gemeinsamen Manöver aussetzen und dem Ziel einer vollständigen Denuklearisierung der Halbinsel zustimmen, was den eventuellen vollständigen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus dem Süden impliziert?

Die Vereinbarung von Singapur war in Wirklichkeit kein Deal, sondern eine Bestätigung der früheren Übereinkunft der beiden Koreas in Panmunjom am 27. April. Und darauf kommt es an: Singapur war die Bestätigung der USA, dass sie Panmunjom akzeptieren.

Das Spektakel eines Gipfels in Singapur kommt bei Trumps Wählerbasis gut an, ebenso wie seine Verachtung für die G7 und seine Abrechnung mit Trudeau, den er im Zusammenhang mit dem Handel als „sehr unehrlich und schwach“ bezeichnete. Trumps Anhänger glauben auch seinen Fake-News-Vorwürfen, wodurch er für sie bequemerweise über jede Kritik erhaben ist. Nun sehen sie vor den Zwischenwahlen im November konkrete Ergebnisse von dem Mann, den sie zum Präsidenten gewählt haben.

Wir müssen die Lage in Nordkorea objektiver betrachten, bevor wir die jüngsten Entwicklungen in der Handelspolitik kommentieren.

Korea und seine wirtschaftliche Rolle in Asien

Das Abkommen von Panmunjom war ausschließlich eine Vereinbarung zwischen den beiden Koreas. Keine anderen Mächte sind daran beteiligt. Deshalb musste Singapur es bekräftigen, nachdem China dies bereits getan hatte. Im Kern war es der elegante Weg für alle Beteiligten, sich aus einer festgefahrenen Position zurückzuziehen, präsentiert als Sieg für Trump, obwohl damit in Wahrheit auch ein Dorn in Chinas Seite entfernt wird.

Nordkorea hat eine weitaus längere Grenze mit China als mit Südkorea. Einen totalitären Staat an ihrer Ostflanke zu haben, war für China nie ideal, auch wenn er als Puffer zwischen China und den Amerikanern in Südkorea diente. Die Parallelen zum früheren Fall des Eisernen Vorhangs in Europa Ende der Achtzigerjahre sind auffällig. Auf der einen Seite wuchs der kapitalistische Wohlstand und vertiefte die Kluft zur sozialistischen Stagnation auf der anderen. China könnte dies heute dulden, doch Kim dürfte sich zunehmend bewusst gewesen sein, dass seiner Regierung die Zeit davonlief, genau wie Generalsekretär Gorbatschow es erkannte, als er das historische Treffen mit Präsident Reagan im Oktober 1986 in Reykjavik vorschlug.

Die Ereignisse überschlugen sich damals, obwohl das Treffen in Reykjavik ohne förmliches Abkommen endete. Fünfundzwanzig Monate später fiel die Berliner Mauer auf dramatische Weise und markierte symbolisch das Ende von siebzig Jahren sowjetischen Kommunismus. Dieselben wirtschaftlichen Spannungen bestehen heute zwischen China und Nordkorea. Nordkoreas Bankrott bedeutet, dass es nicht über die wirtschaftlichen Mittel verfügt, sein Atomprogramm mit glaubwürdiger Wirkung fortzusetzen. Kim war gezwungen, sich mit China zu einigen, um aus seinen Schwierigkeiten herauszukommen, und deshalb reiste er einen Monat vor Panmunjom nach Peking, um Präsident Xi zu treffen.

Trumps Gipfel in Singapur war das Eingeständnis, dass China bei Korea die besseren Karten hält und dass Amerika gezwungen sein wird, sein Militär vom ostasiatischen Festland abzuziehen. Er deutet noch etwas anderes an: Die Neokonservativen haben in Washington viel von ihrem Einfluss verloren. Trump gelingt es zunehmend, die Regierung in der Außenpolitik unter seine Kontrolle zu bringen. Das zeigt sich daran, dass die Gerichtsverfahren zur russischen Einmischung in die Präsidentschaftswahl im Sande verlaufen und sich die Aufmerksamkeit auf Vorwürfe gegen die Clintons verlagert. Recht geschickt bringt sich Trump vor den Zwischenwahlen in eine überzeugende Position.

Was China betrifft, so ist es ebenfalls ein deutlicher Gewinn. Zumindest im Osten hat es sich gegen eine US-Militärpräsenz abgesichert, die sich nach Japan und auf dessen Inseln zurückziehen wird. Und selbst Japan erkennt, dass seine Zukunft zunehmend mit China verbunden ist. Die Industrialisierung Nordkoreas wird auch China erhebliche wirtschaftliche Vorteile bringen, so wie die Entwicklung Osteuropas Deutschland genutzt hat.

Handelszölle

Es besteht kaum Zweifel daran, dass Trump wegen der Zwischenwahlen die Karte der Handelszölle offensiv ausspielt. Kürzlich war ich zusammen mit Steve Malzberg, dem amerikanischen Journalisten und Fernsehmoderator aus dem Umfeld der Republikaner, Teilnehmer einer Fernsehdiskussion. Er beharrte darauf, Trump löse lediglich seine Wahlversprechen ein.^[i] Es ist wichtig zu verstehen, dass dies sein vorrangiges Motiv ist, doch es entspricht nicht notwendigerweise dem Rat, den er von Larry Kudlow, seinem Wirtschaftsberater, erhält.

Kudlow war in der Reagan-Regierung als Ökonom tätig, gemeinsam mit Professor Steve Hanke von der John Hopkins University. Hanke schrieb zum Zeitpunkt von Kudlows Ernennung einen Artikel in Forbes und wies darauf hin, dass er, Kudlow (und ebenso Reagan), Freihändler seien. Hankes Kenntnis von Kudlows wahrem ökonomischen Verständnis beruht auf persönlicher Bekanntschaft.^[ii] Wir können daher annehmen, dass Kudlow Trump über die Irrtümer von Zöllen aufgeklärt hat, die sich nicht schwer erklären und verstehen lassen.

Trumps Auseinandersetzungen mit Kanada und der EU über Zölle beim G7-Gipfel waren in dieser Hinsicht aufschlussreich. Trump sprach davon, dass gegen Amerika erhobene Zölle ein Hindernis für den freien Handel seien, ein feiner, aber wichtiger Unterschied zu seiner protektionistischen Handelspolitik, die ursprünglich als zentral für sein Mandat „Make America Great Again“ dargelegt wurde. Weitere Belege dafür liefert ein Teil des Transkripts eines Interviews, das Kudlow am 10. Juni bei CNN gab:

TAPPER: Wir erkennen an, dass freier, fairer und für beide Seiten vorteilhafter Handel und ebensolche Investitionen, die gegenseitigen Nutzen schaffen, zentrale Motoren für Wachstum und Beschäftigung sind. Wir bemühen uns, Zollschranken, nichttarifäre Handelshemmnisse und Subventionen abzubauen. Wir fordern, in diesem Jahr Verhandlungen aufzunehmen, um strengere internationale Regeln für marktverzerrende Industriesubventionen und handelsverzerrende Maßnahmen staatseigener Unternehmen zu entwickeln.

Das ist es, woran Präsident Trump glaubt. 

KUDLOW: Ja.^[iii]

Aufgrund der Ereignisse beim G7-Gipfel und Kudlows Äußerungen kann es kaum Zweifel geben, dass Trump seine Haltung zum Handel tatsächlich still modifiziert hat. Bemerkenswert ist zudem, dass sich die beabsichtigte Einführung von Zöllen gegen China auf Produkte konzentriert, die die Chinesen im Rahmen ihrer Strategie „Made in China 2025“ fördern werden. Diese Strategie, die Ähnlichkeiten mit Deutschlands 2013 verabschiedetem Plan „Industrie 4.0“ aufweist, ist breiter angelegt. Der deutsche Plan sah vor, kleine und mittlere Unternehmen zu ermutigen, ihre Produktionsketten miteinander zu vernetzen, um Output, Qualität und Produktionseffizienz zu verbessern. Chinas Plan soll dasselbe erreichen und zudem den Schutz geistigen Eigentums für kleine und mittlere Unternehmen verbessern. Der Staat wird bis zu 40 Innovationszentren bereitstellen, die Unternehmen sollen jedoch dazu angehalten werden, nach stärker marktbasierten Standards zu arbeiten. Im Kontext einer merkantilistischen Wirtschaft soll diese Politik sicherstellen, dass der Industriesektor des Landes nicht nur für Chinas wachsende Mittelschicht Weltstandard erreicht, sondern auch im Ausland über die Qualität statt über den Preis wettbewerbsfähig ist.

Das Problem dabei ist Amerikas Verdacht, dass die Strategie 2025 protektionistisch gemeint ist. Ein Ziel des Plans ist eine „Selbstversorgung“ von 70 % bei Komponenten für fortgeschrittene Technologien. Ausländische Hersteller könnten sich bis auf Nebenrollen aus den Produktionsketten ausgeschlossen fühlen. Chinesische Konzerne erwerben zudem aktiv Unternehmen in ausländischem Besitz, um deren Technologie zu erlangen, die dann nach China transferiert werden kann. Die Vorwürfe staatlich geförderten Verhaltens umfassen erzwungene Technologietransfervereinbarungen, Wirtschaftsspionage und Patentverletzungen.

Trump stellt seinen Handelskrieg mit China als Kampf gegen unfreien Handel dar, während die Angelegenheit erheblich komplexer ist. Trump wurde auf einem protektionistischen Ticket gewählt, während China vom freien Handel profitiert hat. Trump wurde als Nationalist gewählt, während China lediglich eine nationale Strategie verfolgt. Diese Strategie besteht darin, seine Wirtschaft von einem Hersteller von Standardwaren zum „Deutschland des Ostens“ weiterzuentwickeln – daher das Interesse an Industrie 4.0. Bis 2025 will China an seinen derzeitigen Exportlinien in die USA nur noch ein Restinteresse haben, und alle ausländischen Hersteller sollen relativ freien Zugang zu Chinas Märkten für Fertigprodukte erhalten. Doch bei Chinas Sparquote von 45 bis 50 % ist kaum vorstellbar, dass sie in der Praxis niedriger wäre, selbst wenn der Plan 2025 das Ziel von 70 % Selbstversorgung nicht enthielte.

Die Chinesen könnten dieses Ziel daher leicht aufgeben und sich davon überzeugen lassen, dass aggressive Schritte zum Technologietransfer und zur Verletzung internationaler Patente unnötig sind. Das ist vermutlich der Rückzieher, den Trump erreichen will. Er muss jedoch vorsichtig sein, denn amerikanische Unternehmen haben viel zu verlieren. Bereits jetzt sind in den USA ansässige Hersteller von Waren, in die mit Zöllen belegter Stahl und Aluminium eingehen, gegenüber ausländischen Wettbewerbern benachteiligt worden. General Motors, Ford und Chrysler könnten es nun für profitabler halten, ihre mexikanischen Betriebe für die exportbezogene Produktion auszubauen, verglichen mit den bestehenden Anlagen in den USA.

Bis 2025 wird das wirklich ernste Spiel auf der Weltbühne ein eurasienweites Infrastrukturvorhaben sein, mit einem Markt von derzeit 4,62 Milliarden Menschen (67 % der Weltbevölkerung), in dem China und Russland die Zügel in der Hand halten werden. Die US-Regierung kann dies, abgesehen von einem Atomkrieg, durch nichts aufhalten. Das ist die Realität, die inzwischen in Washington akzeptiert wird, und vielleicht auch in Langley, zumal die verkrusteten Neokonservativen nun an den Rand gedrängt werden.

Wird sich Amerika vor diesem Hintergrund in den Isolationismus zurückziehen, oder maximiert es durch realistische Außenpolitik die Chancen für Unternehmen in US-Besitz in Asien? Diese Ergebnisse unterscheiden sich erheblich. Der Zeitpunkt, an dem Amerika sich entscheiden muss, rückt rasch näher, und „The Donald“ weiß das sicherlich. Er muss von Handelskriegen noch dringender Abstand nehmen als China.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten und Meinungen sind die des Autors bzw. der Autoren und geben nicht die Ansichten von Goldmoney wieder, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist. Der Artikel dient ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellt weder seitens Goldmoney noch seitens des Autors bzw. der Autoren eine Rechts-, Finanz-, Steuer-, Anlage- oder Buchhaltungsberatung dar. Sie sollten sich nicht auf Informationen in diesem Artikel stützen oder auf deren Grundlage handeln, ohne zuvor unabhängigen fachlichen Rat einzuholen. Es wurde Sorgfalt darauf verwendet, dass die Informationen in diesem Artikel verlässlich sind; Goldmoney übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass sie richtig, vollständig und aktuell sind und/oder als Hinweis auf zukünftige Ergebnisse verstanden werden können, und sie sollten nicht als solcher herangezogen werden. Goldmoney haftet nicht für Ansprüche, Verluste, Schäden oder Unannehmlichkeiten, die sich aus Informationen oder Meinungen in diesem Artikel ergeben. Jede Handlung auf Grundlage der in diesem Artikel enthaltenen Meinungen und Informationen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.