Die Bilanz von Trump nach einem Jahr

Wir betrachten unsere Politiker als Menschen, mit allem, was dazu gehört. In einer Demokratie ist die Politik ein Wettbewerbsgeschäft. Das bedeutet, dass in der Regel ausgeglichene Persönlichkeiten erfolgreich sind, während offensichtlich unausgeglichene scheitern. Und was die korrumpierende Wirkung politischer Macht betrifft, so wird diese normalerweise durch die Pflicht begrenzt, sich regelmäßig um ein Wählermandat zu bewerben. Das ist zumindest die Theorie, doch Ende 2016 hat die Wahl des designierten Präsidenten Donald Trump uns alle veranlasst, diese grundlegenden Annahmen infrage zu stellen.

Inzwischen ist Präsident Trump fast ein Jahr im Amt, es ist also ein guter Zeitpunkt, seine Wirkung im In- und Ausland zu beurteilen. Diese Aufgabe wird bis zu einem gewissen Grad durch die eilige Veröffentlichung von Fire and Fury von Michael Wolff erleichtert. Oder sollte man sagen: Sie wird dadurch erschwert?

Wolffs Buch ist zweifellos umstritten. Es zeichnet das Bild rivalisierender Lager im Weißen Haus, die Trump jeweils nur das sagen, was er hören will, es ihm mit Schmeicheleien schmackhaft machen und zugleich gegen rivalisierende Lager intrigieren. Es zeichnet Trump als egozentrischen, medienbesessenen, kindischen Schlamper, der sich um 18.30 Uhr mit einem McDonald’s-Hamburger ins Bett zurückzieht und seine milliardenschweren Freunde und andere per Telefon anruft, um sich ständig ihrer Beruhigung und Bestätigung zu versichern, dass er ein toller Kerl sei. Kurz gesagt: Wolff behauptet, Trump sei für das Amt gänzlich ungeeignet.

Leider klingt vieles davon glaubhaft, wie zuletzt Trumps ungeschickter Versuch zeigte, die Veröffentlichung zu unterbinden, der Wolffs Buch lediglich zum meistgefragten Titel in allen Buchhandlungen Amerikas machte. Seine anschließenden Tweets, in denen er sich zum Genie erklärte, „und zwar zu einem sehr stabilen Genie“, stellen ihn bei bizarren Ausbrüchen auf eine Stufe mit Kim Jong Un. Bei Kim, dem „Rocketman“, der einen repressiven Polizeistaat führt und von Amerika bedroht wird, gibt es nachvollziehbare politische Erklärungen für sein Verhalten. Bei Trump ist das offenbar nicht der Fall.

Bei diesem Verlauf werden mit der weiteren Entwicklung von Trumps Präsidentschaft nur noch die wahren Anarchisten, also jene, die das Establishment untergehen sehen wollen, zu ihm halten, während er ins Scheitern abgleitet. Viele einfache Amerikaner, die der angeblichen Korruption in der US-Politik und der sehr offensichtlichen Aushöhlung ihrer persönlichen Freiheiten überdrüssig waren, wählten ihn in der Hoffnung auf Veränderung. Damit diese Veränderung gelingt, bräuchte es einen Machiavelli in Verbindung mit einem Experten für klassische Volkswirtschaftslehre, Eigenschaften, die bei Trump leider nicht erkennbar sind.

Für die Präsidentschaft gibt es zwei mögliche Wege. Erstens: Die Entlassung von Steve Bannon und der anschließende Druck auf die Aktionäre von Breitbart, ihn als Vorstandsvorsitzenden abzusetzen, dürften unnötigerweise einen gut informierten und gefährlichen Feind geschaffen haben. Allgemein gilt, dass man in der Politik seine Feinde in der Nähe behalten muss, und eine geeignete Ernennung irgendwo ist das Mittel, genau das zu tun. Stattdessen dürften wir von Herrn Bannon noch nicht das letzte Wort gehört haben; er kann nun frei gegen seine Hauptfeinde, Jared Kushner und dessen Frau Ivanka, wegen der Treffen mit Russen aussagen. Bannon sollte als künftige Gefahr für die Präsidentschaft nicht unterschätzt werden.

Die kommenden Monate werden gewiss interessant, und mit Bannon, der von der Seitenlinie aus Stimmung macht, könnte Trump noch unberechenbarer werden. Der zweite, alternative Weg setzt voraus, dass Bannon von der Bildfläche verschwindet und der „Deep State“ im Weißen Haus und in Langley allmählich die Kontrolle über Trump und seine Familie übernimmt.

Sollte Trump sich halten, dann unter diesen Bedingungen, und er dürfte wenig mehr als eine Galionsfigur werden, die ohne nennenswerte exekutive Wirkung schimpft. Dies mag für einige Bereiche der Politik und ihrer Umsetzung gelten, doch die Wirtschaft bleibt ein zentrales Problem. Trump verfolgt den simplen Ansatz eines Geschäftsmanns. Er glaubt, dass amerikanische Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz geschützt werden und weniger Steuern zahlen sollten. Er meint, diese beiden Maßnahmen würden Arbeitsplätze schaffen und Amerika wieder groß machen. Die Auswirkung auf das Haushaltsdefizit wird entweder ignoriert oder leichthin damit abgetan, dass Steuersenkungen langfristig positiv für die Steuereinnahmen seien.

Dies bereitet selbst den Neo-Keynesianern und Monetaristen große Sorgen, und ausnahmsweise haben sie recht. Steuerliche Impulse sind für sie in einer Rezession angebracht, nicht aber, wenn die Wirtschaft bereits wächst. In dieser Phase des Zyklus sollte der Haushalt in den Überschuss rücken. Das tut er nicht. Darüber hinaus werden Trumps Steuerpläne das Defizit zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt vergrößern. Ökonomen bei der Fed und anderswo werden erwarten, dass dies zu steigender Preisinflation führt, zu deren Eindämmung die Zinsen angehoben werden müssten, was die nächste Kreditkrise auslösen würde.

Führt Trump zudem Handelszölle auf importierte Rohstoffe, Halbfertigwaren und/oder Endprodukte ein, wird er die Verbraucherpreise zu einem Zeitpunkt noch stärker in die Höhe treiben, da die inländischen Kapazitäten keine Reserven mehr haben. Trump verkennt, dass Zölle eine Steuer auf den Konsum sind, die Preise erhöhen und Verbrauchern schaden. Erst jetzt beginnen Kritiker aus dem Mainstream, ihre Bedenken hinsichtlich der möglichen wirtschaftlichen Folgen von Trumps allzu simplem Ansatz bei Handelsschutz und Steuern zu äußern.

Die internationale Dimension

Trumps Wahl kam so unerwartet, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt ihm die Tür eingerannt haben, nicht um sich bei ihm einzuschmeicheln (außer vielleicht die Briten, die die „besondere Beziehung“ wiederbeleben wollten, die in den Obama-Jahren nachgelassen hatte), sondern um ihn einzuschätzen. Zweifellos hätte auch Putin ihn besucht, doch die Empörung über die tatsächliche oder vermeintliche russische Einmischung in die Wahl machte dies unmöglich. Stattdessen besuchte Präsident Xi Trump bei der ersten Gelegenheit in dessen Privatresidenz Mar-a-Lago. Während des Staatsdinners ließ Trump den Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat starten und verlas das Ergebnis den versammelten chinesischen Würdenträgern direkt vom Ticker. Man kann sich nicht vorstellen, dass sich die Chinesen so verhalten würden; was Xi davon hielt, ist nicht überliefert.

Der Besuch von Angela Merkel, der De-facto-Führungsfigur der EU nach dem Brexit, war eher ein Albtraum. Trump beklagte unfairen Wettbewerb durch BMW und warf Deutschland vor, in der NATO nicht seinen Teil beizutragen. Darüber hinaus erwarte Amerika, dass Deutschland den Handel mit Russland einstelle, einem nahen Nachbarn und zugleich einem für die deutschen Exporte und die Energieversorgung sehr wichtigen Partner. Frau Merkels Körpersprache sagte alles; öffentliche Händedrücke oder Wangenküsse wurden nicht verzeichnet.

Trumps Besuch in Saudi-Arabien offenbarte vor allem seine politische Naivität. Die Reise, die im Wesentlichen zwischen Jared Kushner und Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS, dem designierten König) organisiert wurde, war Trumps erste Auslandsreise als Präsident, und er war sich der religiösen und politischen Empfindlichkeiten vor Ort kaum bewusst und ging jedenfalls unsensibel damit um. MBS, der alle ihm verfügbaren Schmeicheleien einsetzte, hielt sie zweifellos für einen enormen Erfolg. Er gewann Trumps Unterstützung, um gegen Katar vorzugehen, trotz des dortigen US-Militärstützpunkts, dessen sich Trump offenbar nicht bewusst war. Über den Jemen wurde nichts gesagt, und über die Unterstützung sunnitischer Terroristen in der Region, die aus Saudi-Arabien finanziert werden und so viele Todesopfer und Vertriebene verursacht haben, offenbar wenig oder nichts.

Laut Wolff glaubte Trump, den Frieden im Nahen Osten gesichert zu haben. Stattdessen schürte er die Feindschaft zwischen Sunniten und Schiiten und drohte später mit einem neuen Krieg gegen den Iran. Die Saudi-Reise zeigte, dass Trumps Entscheidungen von mangelndem Nachdenken, den Worten der Person, die ihm zuletzt ins Ohr flüstert, und den kurzfristigen Wirkungen persönlicher Schmeichelei bestimmt werden. Er liest selten oder vielleicht nie etwas und macht daher nicht die nötigen Hausaufgaben, um die vollen Auswirkungen politischer und diplomatischer Fragen zu verstehen. Seine Konzentrationsspanne ist sehr kurz; offenbar kann er nicht länger als zwanzig Minuten in einer Besprechung sitzen. Kurz gesagt: Wer diese Schwächen kennt, kann ihn sehr leicht manipulieren, und genau das gelang den Saudis.

Nach dem ganzen Rummel um den Trump-Besuch reiste MBS mit seinem betagten Vater zu einem Staatsbesuch nach Russland, um Putin zu treffen. Hatte Trumps Besuch für MBS politische Ziele, so war sein Besuch bei Putin im Wesentlichen kommerziell. Russland und Saudi-Arabien sind die beiden größten Ölproduzenten, ihre Märkte liegen hauptsächlich in Asien, und ihr Handel hat mit den Vereinigten Staaten sehr wenig zu tun, abgesehen davon, dass Energieverträge üblicherweise in Dollar bepreist werden.

In der Diplomatie sind kommerzielle Erwägungen wichtiger als reine Politik. Es ist offensichtlich, dass sich MBS zunehmend China, Russland und den verschiedenen asiatischen Gruppierungen zuwendet, weil dort seine Märkte für Ölexporte liegen. Sein Interesse an Trump bestand darin, Amerika zu überzeugen, den schiitischen Halbmond zu bekämpfen, einschließlich des Iran, des kurdischen Teils der Türkei, Syriens und der Hisbollah im Libanon. Und dieses Ziel scheint erreicht worden zu sein.

Geopolitische Folgen

Es ist unwahrscheinlich, dass Trumps Wahl die geopolitischen Ziele Chinas und Russlands verändern wird, doch sie könnte deren zeitlichen Ablauf beeinflussen. Wir können sicher sein, dass Xi und Putin über Trump, seine Persönlichkeit, sein wahrscheinliches politisches Überleben und die internen Machtkämpfe um die Kontrolle über das Weiße Haus gesprochen haben. Die zentrale Frage für uns alle lautet, ob sie ihre Pläne beschleunigen werden, ihre Handelsströme der Kontrolle des Dollars zu entziehen, oder ob sie weiterhin der Politik folgen, Amerika alle strategischen Fehler machen zu lassen, während sie sich selbst als unschuldige Nutznießer darstellen.

Es könnte verlockend sein, insbesondere für die Russen, die der ständigen Vorwürfe der Einmischung in westliche Wahlen sicherlich überdrüssig sind, die Lage auszunutzen, solange das Weiße Haus dysfunktional ist und der „Deep State“, dessen Zentrum das Pentagon bildet, seine gewohnte Kontrolle noch nicht vollständig zurückerlangt hat. Doch Trump ist unberechenbar, und offenes Handeln Chinas und Russlands könnte unvorhersehbare Folgen haben.

Es ist eine interessante Abwägung in dem, was im Grunde ein Finanzkrieg ist. Ein Zitat von Clausewitz passt in diesem Zusammenhang:

„Kein Mensch fängt einen Krieg an, oder vielmehr, kein Mensch, der vernünftig ist, sollte es tun, ohne sich zuvor klar zu machen, was er mit diesem Krieg erreichen will und wie er ihn zu führen gedenkt.“ ^[i]

Im Großen und Ganzen entspricht die chinesische und russische Strategie dem Diktum von Clausewitz. Sie sind in ihren internationalen Beziehungen vorsichtig und mit klaren Zielen vorgegangen. Sie haben ihren Gegner Amerika, dem ein klares Ziel fehlt, alle Fehler machen lassen. Sie erkennen an, dass Amerika militärisch mehr ausgibt als sie, und wählen deshalb dieses Schlachtfeld nicht. Sie erkennen jedoch Amerikas finanzielle Schwächen, und deshalb wird dies der Schauplatz seiner Niederlage sein.

Was China und Russland erreichen wollen, ist nichts Geringeres, als die dominierenden Wirtschaftsmächte zu sein, die den eurasischen Kontinent kontrollieren und die für dessen Entwicklung notwendigen Lieferungen sichern. Um das zu erreichen, müssen sie nur eines tun: den Dollar als Handelswährung für ihren grenzüberschreitenden Handel abschaffen. Dies lässt sich unauffällig leicht bewerkstelligen, denn die Amerikaner scheinen es noch nicht für möglich zu halten. Schneller ließe es sich erreichen, indem man die Glaubwürdigkeit des Dollars gezielt untergräbt, etwa durch ein Hochtreiben des Goldpreises.

Wahrscheinlich gibt es für sie keinen Grund, ihre Strategie zu ändern oder die Verschiebung der wirtschaftlichen Macht zu beschleunigen. Putin wie Xi strahlen ruhige Zuversicht aus und beherrschen ihre Agenden. Trump ist der Inbegriff der Unorganisiertheit, und wenn auf der globalen Bühne etwas schiefgeht, fällt die Schuld zunehmend auf ihn. Außerdem liegt der Zeitpunkt des Niedergangs des Dollars nicht zwangsläufig in den Händen der Chinesen und Russen, sondern in denen des Schicksals.

Dieser Artikel endet mit einer Grafik, die den Stand des Finanzkriegs zwischen diesen Supermächten zusammenfasst, dem Wechselkurs von Renminbi zu Dollar. Der Renminbi hat im vergangenen Jahr gegenüber dem Dollar um 7 % zugelegt. Es ist wahrscheinlich, dass dies so weitergeht, schon allein deshalb, weil die Chinesen vermutlich eine Politik verfolgen, ihre Währung zu einem dem Dollar vorgezogenen Wertspeicher zu machen.



Durch die Aufrechterhaltung einer starken Währung werden zudem die preisinflationären Effekte steigender Dollarpreise für Rohstoffe auf Chinas Binnenwirtschaft verringert. China sorgt sich weniger um die Wettbewerbsfähigkeit seiner Exporte, da es die Beschäftigung von der Produktion hin zum Ausbau der Infrastruktur und zu neuen Dienstleistungsbranchen verlagert. Fabriken, die einfache Güter für den Export herstellen, werden rasch automatisiert, wodurch sie trotz einer stärkeren Währung wettbewerbsfähig bleiben.

Die einzigen Verluste für China entstehen bei seinem Bestand an US-Staatsanleihen, die als Teil der Devisenreserven gehalten werden. Einem erst gestern veröffentlichten Bloomberg-Bericht zufolge (heute Morgen teilweise dementiert) erwägen die Chinesen, ihre Bestände an US-Staatsanleihen zu verringern, was die Anleihemärkte erschütterte.

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