Am Donnerstag sah sich Mario Draghi von der Europäischen Zentralbank veranlasst, den Euro zu verteidigen, nachdem die Renditen spanischer Staatsanleihen deutlich über die Marke von 7 % gestiegen waren.
Als Valencia die Zentralregierung um Rettungshilfe bat und es zudem Hinweise gab, dass andere Städte und Regionen ähnliche Probleme haben, wurde deutlich, dass Spanien in großen Schwierigkeiten steckt. Wir haben uns an das Konzept „too big to fail“ gewöhnt; nun haben wir „too big to rescue“, also zu groß, um gerettet zu werden.
Üblicherweise sprechen wir bei Spanien und auch bei Italien über Staatsschulden und Haushaltsdefizite und vergessen dabei, dass sie nur einen Teil des Problems darstellen. Hinzu kommen regionale und lokale Gebietskörperschaften, verstaatlichte und subventionierte Industrien sowie außerbilanzielle Garantien für andere Einheiten. Lassen wir vorerst die künftigen Gesundheits- und Sozialkosten außer Acht, die statistisch alles andere in den Schatten stellen: Sie sind nicht das unmittelbare Problem. Es bleiben dennoch Rettungsmaßnahmen, ohne dass die Geschäftsbanken überhaupt berücksichtigt wären, in einer Größenordnung von vielleicht dem Zwei- bis Vierfachen der offiziell ausgewiesenen Staatsschuld. Man glaubt, Spanien könne gerettet werden, doch wenn man alles einbezieht, einschließlich der Aussicht auf eine durch makroökonomische Fehler politisch herbeigeführte Rezession, ist das Land schlicht zu groß.
Das Versäumnis, sich der finanziellen Realität zu stellen, ist im Kern politischer Natur. Spaniens Regierungspräsident Mariano Rajoy wurde im vergangenen November mit klarer Mehrheit gewählt und hat es versäumt, die Ausgaben zu kürzen. Statt die Belastung der Wirtschaft durch den öffentlichen Sektor zu verringern, hat er sich entschieden, den produktiven privaten Sektor durch zusätzliche Steuern zu belasten. Wenn jemand die Gelegenheit hatte, sich mit einem Wählerauftrag der Realität zu stellen, dann Rajoy; er hat dies jedoch nicht getan, entweder weil er es politisch für unmöglich hielt oder weil er schlicht zu schwach ist.
Vielleicht ist es die politische Realität: Sie spiegelt sich sicherlich in allen anderen von der Krise betroffenen Staaten wider. Frankreichs Wähler haben jede Debatte beendet, indem sie einen sozialistischen Präsidenten wählten, der gleichzeitig die Staatsausgaben und die Steuern erhöhen will. Die Folge ist, dass Europa früher als sonst vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch steht und die Last der Rettung mittelloser Staaten vor allem auf Deutschland zunimmt.
Deutschland gerät zunehmend in die Isolation, und Bundeskanzlerin Merkel kann nicht länger so tun, als werde am Ende, so Gott will, alles gut. Stattdessen steht Deutschland vor einer erdrückenden Rechnung, die inzwischen auch von den Ratingagenturen erkannt wird. In einem GoldMoney-Podcast, der am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde, schätzte Philipp Bagus die Gesamtkosten für Deutschland auf das Vierfache seiner gesamten Steuereinnahmen. Das würde persönliche Steuern von über 100 % des Einkommens im Privatsektor bedeuten. Wie soll man die Wähler bei derartigen Kosten mitnehmen, nur um das Euro-Projekt am Leben zu erhalten?
Das ist nicht möglich. Bagus sieht keine Alternative zum Gelddrucken, und genau das zu tun, erklärt sich Draghi nun faktisch bereit; doch anders als andere Papierwährungen hat der Euro keine einzelne Regierung hinter sich. Daher könnte die Wirkung von Draghis Gelddrucken auf den Euro katastrophal sein.
Das wäre ein bedeutendes Ereignis. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir den Zusammenbruch einer großen Papierwährung nicht erlebt, auch wenn es in Deutschland noch Menschen gibt, die sich an das Elend erinnern, das er mit sich bringt. Die Geschwindigkeit, mit der der Euro schwächer wird, könnte tatsächlich sehr überraschend sein.